Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Es fällt mir zunehmend schwer, den Nachrichten zu folgen. Angewidert darüber, was passiert, ist ein Ausdruck, der es nur annähernd trifft. Es geht tiefer. Egal wohin man sieht: Das Mittelalter ist zurück. Ob Israel Blutrache übt, und anscheinend bewusst Kinder ermordet, um die Wurzel zukünftigen Widerstandes auszulöschen oder die israelische Regierung ganz offen historische religiöse Texte wortwörtlich in die Tat umsetzt und eine Vernichtung in Gaza durchführt, die man historisch bezeichnen muss, oder ob die USA mal eben Länder bombardieren, aber sinngemäß erklären „Nein, wir sind nicht im Krieg mit denen“. Ob Selenskyj Bücher verbrennt oder Soldaten zwangsrekrutiert, wie früher in Hafenstädte betrunkene Seeleute. Ob Massaker im Kongo nicht in die kolonialen Schlagzeilen kommen, oder Vergewaltiger in Deutschland keinen Tag im Gefängnis verbringen, aber Gericht Erzwingungshaft zur Eintreibung von Corona-Strafen verhängen, und diese Gerichte Beweisaufnahme verweigern, und als Realität bezeichnen, was der Arm der beklagten Regierung, das RKI erklärt. Das alles soll „normal“ sein? Ich habe meinen Plan, über das geopolitische Puzzle zu erzählen, erst mal aufgegeben, denn ich muss heute loswerden, was in meinen Augen in Deutschland normal wäre, aber leider nicht ist! Fangen wir mit der Gewaltenteilung an.

Die Gewaltenteilung

Die Exekutive

Das „ausführende Organ“ des Staates ist sozusagen der Verwalter der BRD. Dieser Verwalter muss „das Geschäft“ nach den Regeln und Gesetzen führen, die vom Gesetzgeber, welcher der Souverän bzw. sein Stellvertreter ist, vorgegeben sind. Normal wäre, wenn dieser „Verwalter“ direkt vom Souverän gewählt würde, wie der Vorstand vom Aufsichtsrat einer AG.

Tatsächlich wird die Bundesregierung aber in „Koalitionsverhandlungen“, und meist in Hinterzimmern, durch die Führungen der „staatstragenden“ politischen Parteien bestimmt. Der Einfluss auf die Regierung durch den Wähler beschränkt sich auf die Abgabe der Stimme für eine Partei und deren Programm. Was davon letztlich in den Koalitionsverhandlungen realisiert wird, oder erst recht später in der Führung der Geschäfte, darauf hat der Wähler nach der Wahl keinen, null, nada, Einfluss. D.h. nicht der Wille der Wähler bestimmt die Richtlinien der Politik, was aber m.E. der Normalfall sein sollte.

Absurd ist, dass Regierungsmitglieder gleichzeitig Teil der Legislative sein können, also Teil des Teils der Gewaltenteilung, welche für die Regierung die Gesetze festlegt, und deren korrekte Durchführung auch kontrollieren soll. Normal wäre, wenn Regierungsmitglieder und politische Beamte der Regierung nicht gleichzeitig Mitglied des deutschen Bundestages wären...

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Bildquelle: Busra Ispir / shutterstock

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