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Auf den Punkt
Regierungskrise in Österreich: “Das Vertrauen in die Demokratie erodiert”
Feb 12, 2025
Verena Mayer ist SZ-Korrespondentin in Wien und beleuchtet die aktuelle Regierungskrise in Österreich. Sie diskutiert die gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP, die durch gravierende Differenzen in der Außen- und Europapolitik scheiterten. Mayer zeigt auf, wie das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie erodiert und welche politischen Machtspiele im Hintergrund stattfinden. Zudem werden die strategischen Überlegungen zur Ministerienverteilung und mögliche Szenarien für die Zukunft angesprochen.
15:10
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Quick takeaways
- Die gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP verdeutlichen grundlegende Differenzen in der Außen- und Europapolitik, die eine Einigung unmöglich machen.
- Die anhaltende Regierungskrise könnte das Vertrauen der Bürger in die Demokratie erodieren und extremistischen Parteien in Österreich Auftrieb geben.
Deep dives
Regierungskrise in Österreich
Österreich steht vor einer ernsthaften Regierungskrise, nachdem die Koalitionsgespräche zwischen der FPÖ und der ÖVP gescheitert sind. Ursprünglich strebten die beiden Parteien eine gemeinsame Regierung an, doch in den letzten Wochen traten grundlegende Differenzen zutage, die eine Einigung unmöglich machten. Insbesondere die europapolitischen Ansichten und sicherheitspolitischen Positionen der FPÖ unter Herbert Kickl kollidierten erheblich mit den Überzeugungen der ÖVP. Diese Uneinigkeit benutzte ein mehr als 200-seitiges Verhandlungspapier, das überwiegend rote (d.h. strittige) Punkte bezüglich zentraler Themen aufwies, und zeigt das Ausmaß der politischen Spaltung zwischen den beiden Parteien auf.
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