Talk im Hangar-7: Comeback des Kommunismus - Rote Watsche für die Politik?

Salzburg hat gewählt – mit einem Ergebnis, das Experten als Vorbote für die nächste Nationalratswahl sehen: Die etablierten Parteien wurden abgestraft, zahlreiche Wähler entschieden sich für Angebote weit links und rechts der Mitte. Neben der FPÖ ist vor allem die KPÖ in Jubelstimmung. Denn nach der Steiermark, wo die Kommunisten seit 2005 im Landtag sitzen und seit 2021 die Grazer Bürgermeisterin stellen, ist nun auch in Salzburg der Einzug ins Landesparlament geglückt. Und nicht nur das: Erstmals in der Zweiten Republik schafften die Kommunisten mithilfe vieler einstiger SPÖ- , Grün- und NEOS-Wähler ein zweistelliges Ergebnis. Der Kommunismus feiert also ein Comeback – ein Wiedererstarken einer alten Ideologie oder vor allem ein Symbol des Protests? Was macht die politische Mitte falsch, dass sich so viele Wähler nicht mehr abgeholt fühlen? Welche Probleme übersehen oder ignorieren die etablierten Parteien? Wie erklärt sich der Höhenflug der KPÖ gerade in einem Sozial- und Wohlfahrtsstaat wie Österreich? Und was steckt hinter dem neuen Alpen-Kommunismus? Die Gäste bei Michael Fleischhacker: Die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek macht für das starke Ergebnis von KPÖ und FPÖ in Salzburg vor allem Fehler der etablierten Parteien verantwortlich. Gerade die SPÖ-Wähler seien aufgrund der internen Querelen für andere Parteien leicht zu erreichen gewesen. Der Verleger und Autor Julien Backhaus versteht den Unmut der Wähler mit den Regierenden, rät aber zum Blick in die Geschichte und warnt, Kommunismus führe immer zur Katastrophe. Der Chef der Salzburger KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl, führt seinen Wahlerfolg auf ehrliche Politik zurück. Mit kommunistischen Diktaturen, sagt er, habe seine Partei „überhaupt nichts am Hut“. Für den FPÖ-Ideologen Andreas Mölzer prägen rechts- und linkspopulistische Parteien längst den politischen Diskurs, aufgrund der Zersplitterung des linken Lagers sei die FPÖ allerdings klar im Vorteil. „Das Schreckgespenst des Kommunismus ist keines mehr“, sagt der marxistische Publizist Emanuel Tomaselli – und je mehr linke Parteien es gebe, umso besser.

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