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Kommt ein Rechtsruck in Europa? - #986

Aug 17, 2023
Sophie in ’t Veld, eine linksliberale niederländische Europaabgeordnete, teilt ihre Einblicke zur Bedrohung des Green Deals durch konservative Lobbyarbeit. Sie diskutiert auch die Herausforderungen der EU-Asylpolitik und die Menschenrechte. Ein trauriges Schiffsunglück in Griechenland wird thematisiert, sowie die Verantwortung der Küstenwache und europäischer Institutionen. Außerdem wird der Einsatz von Spyware in Europa und dessen Einfluss auf die Demokratie kritisch beleuchtet, während sie auf die wachsende Fragmentierung der niederländischen Politik eingeht.
51:33

Episode guests

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Quick takeaways

  • Der Einfluss autoritärer Nationalisten bleibt hoch und könnte die demokratische Stabilität in der EU langfristig gefährden.
  • Die neue Flüchtlingspolitik der EU wirft Bedenken hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen auf und gefährdet die Transparenz in der Entscheidungsfindung.

Deep dives

Der Rechtsruck in Europa

Der politische Rechtsruck in Europa macht im Sommer 2023 eine Pause, da die linke Regierung in Spanien stabil bleibt, während die extremen Rechten an Stimmen verlieren. Trotzdem bleibt der Einfluss autoritärer Nationalisten hoch, insbesondere im Vorfeld der Europawahlen im Juni 2024, wo viele in der Europäischen Volkspartei, zu der auch die ÖVP und CDU gehören, fordern, sich den extremen Rechten anzunähern. Diese politischen Bewegungen könnten langfristig die politische Landschaft Europas weiter verändern, da die nationalen Regierungen und ihre Machtverhältnisse entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der EU sind. Die Frage bleibt, ob dieser Rechtsdrang die demokratische Stabilität auf dem Kontinent untergräbt, während die EU versucht, sich selbst zu reformieren.

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