Auf den Punkt Ukraine: Was hinter den Protesten gegen Selenskij steckt
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Jul 23, 2025 Florian Hassel, SZ-Redakteur und Experte für die politische Situation in der Ukraine, beleuchtet die aktuellen Proteste gegen Präsident Selenskij. Er erklärt, wie neue gesetzliche Änderungen die Antikorruptionsbehörden betreffen und die Angst vor einem Rückfall in alte Korruptionstraditionen schüren. Hassel warnt vor einer zunehmenden Machtkonzentration, die in ein autokratisches Regime führen könnte. Zudem wird das komplexe Verhältnis der Ukraine zu westlichen Werten und die Rolle der USA bei Reformen diskutiert.
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Episode notes
Aufbau der Antikorruptionsinfrastruktur
- Die Ukraine hat nach der Maidan-Revolution eine effiziente Antikorruptionsinfrastruktur aufgebaut.
- Das Nationale Antikorruptionsbüro, die Sonderstaatsanwaltschaft und ein Antikorruptionsgericht sind zentrale Institutionen.
Gefahr durch neues Gesetz
- Präsident Selenskij hat ein Gesetz unterschrieben, das die Befugnisse der Antikorruptionsbehörden einschränkt.
- Dies führt zu großer Besorgnis über eine Rückkehr zur Korruption ähnlich früherer Zeiten.
Rückschritt bei Korruptionsbekämpfung
- Das unter Selenskij verabschiedete Gesetz schwächt die einzige Reform gegen Korruption in den letzten zehn Jahren.
- Selenskij zeigt starke Ablehnung gegenüber unabhängigen Behörden und Gerichten.