"Ein großes Danke nach Wien": Wie das Steiermark-Ergebnis auf den Bund wirken kann
Nov 24, 2024
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Klaus Knittelfelder, stellvertretender Leiter der Innenpolitik der "Die Presse" und Experte für österreichische Politik, analysiert das überraschend schlechte Wahlergebnis der ÖVP in der Steiermark. Er betont die Überheblichkeit der Wiener Bundespolitik und ihre Auswirkungen auf die Regierungsbildung. Knittelfelder diskutiert die erstarkende FPÖ und deren Einfluss auf die nationale Politik. Zudem behandelt er die Herausforderungen, die aus den Wahlresultaten für die Koalitionsbildung auf Bundesebene resultieren.
Die FPÖ hat in der Steiermark ein historisch starkes Wahlergebnis erzielt, was ihre Position als dominante politische Kraft festigt.
ÖVP-Mitglieder machen die Entscheidung, die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, für ihren Wahlniederlag verantwortlich und fordern eine strategische Neubewertung.
Deep dives
Erfolg der FPÖ
Die FPÖ hat in der Steiermark mit 35,6 Prozent ein historisch starkes Wahlergebnis erzielt, was einem Plus von mehr als 18 Prozent im Vergleich zu früheren Wahlen entspricht. Dieser Erfolg ist nicht überraschend, da die FPÖ bereits in vorherigen Wahlen stabile Werte von über 32 Prozent erreichen konnte. Dennoch überrascht die Höhe des Zuwachses sowohl die Partei selbst als auch die Konkurrenz. Dies zeigt, dass die FPÖ sich in der Steiermark als dominierende politische Kraft etabliert hat, während die anderen Parteien, insbesondere die ÖVP und SPÖ, drastische Verluste hinnehmen mussten und unter ihren historischen Ergebnissen blieben, was letztlich zu einem Verlust ihrer Mehrheit im Landtag führte.
Schuldzuweisungen innerhalb der ÖVP
Nach den ersten Hochrechnungen äußerten sich führende Mitglieder der ÖVP, darunter Landeshauptmann Christoph Drexler, kritisch über die Bundesregierung. Sie machten die Entscheidung, die FPÖ nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, für den Wahlniederlag verantwortlich und bezeichneten diese als unfair. Drexler und sein Team betonten, dass die Bruch der langjährigen Tradition, die Stimmenstärksten mit der Regierungsbildung zu beauftragen, einen erheblichen Schaden verursacht habe. Diese strategische Fehler führt zu einer intensiven Diskussion innerhalb der ÖVP über die Verantwortung und die nächsten Schritte der Partei.
Zukunft der Koalitionsbildung
Die Frage der zukünftigen Koalitionsbildung weist auf viele Unsicherheiten hin, da die FPÖ nun die stärkste Partei im Landtag ist. Es wird spekuliert, ob es der FPÖ gelingen wird, schnell einen Koalitionspartner zu finden, zumal die ÖVP und SPÖ zur Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit bereit sind. Die bisherige Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und SPÖ zeigt, dass sie möglicherweise gezwungen sind, kleinere Parteien als Partner zu betrachten, um eine Regierungsbildung zu sichern. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese politischen Dynamiken entwickeln, insbesondere angesichts der innerparteilichen Herausforderungen und der Möglichkeit, dass die FPÖ in der Steiermark schneller eine Landesregierung bildet als die Bundesebene eine neue Bundesregierung.
Landeshauptmann Christopher Drexler und sein Landesrat Werner Amon haben noch am Sonntagabend ihre Schuldigen für das historisch schlechteste Ergebnis der ÖVP in der Steiermark gefunden: der Bundespräsident und der Kanzler in Wien. „Insofern Danke nach Wien“, sagt Drexler in einem ersten Statement und beschwert sich dann über die Überheblichkeit der Wiener Bundespolitik, die von der Usance abgewichen ist, den Wahlsieger mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Klaus Knittelfelder aus der Innenpolitik der „Presse“ ist live in Graz, in der FPÖ-Landesparteizentrale. Im Podcast gibt er eine erste Einschätzung des Wahlergebnisses ab. Für ihn sei das keine Überraschung gewesen. Das Ergebnis sei für den Bund und die laufenden Regierungsverhandlungen nicht die beste Nachricht.
Gast: Klaus Knittelfelder
Moderation: Anna Wallner
Schnitt: Audiofunnel/Georg Gfrerer
Credits: ORF; Puls24
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