Inside Austria Im Kriegsfall neutral: Ist Österreichs Sicherheit eine Illusion?
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Oct 26, 2024 Walter Feichtinger, Brigadier i. R. und Präsident des Center für Strategische Analyse, und Fabian Sommavilla, Außenpolitikredakteur beim Standard, diskutieren Österreichs Neutralität in einer sich verändernden Sicherheitslage. Sie beleuchten, ob die Neutralität angesichts des russischen Angriffskriegs noch zeitgemäß ist und inwiefern sie das nationale Selbstverständnis prägt. Zudem wird die Diskrepanz zwischen der militärischen Sicherheitsbereitschaft der Bevölkerung und der politischen Realität thematisiert. Kritische Fragen zu möglichen neuen Sicherheitsstrategien werden aufgeworfen.
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Episode notes
Kern der Österreichischen Neutralität
- Österreichs Neutralität bedeutet primär: kein Beitritt zu militärischen Bündnissen und keine fremden Militärstützpunkte am eigenen Boden.
- Das Neutralitätsgesetz ist ein separates Gesetz und regelt vor allem militärische, nicht politische Neutralität.
Neutralität Als Verhandlungserfolg 1955
- Die Neutralität wurde 1955 als Bedingung für die Staatssouveränität vereinbart und später gesetzlich verankert.
- Das Gesetz ist nicht Teil der Verfassung und könnte theoretisch mit Zweidrittelmehrheit aufgehoben werden.
Neutralität Als Außenpolitisches Kapital
- In den 60er/70er Jahren nutzte Bruno Kreisky die Neutralität, um Wien als internationalen Verhandlungsort zu etablieren.
- Neutralität wurde damals zu einem identitätsstiftenden Merkmal Österreichs.