Der Tag Hongkong - Das Ende einer Illusion
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Jul 1, 2025 Benjamin Eisel ist Korrespondent in Peking und Gudula Goethe ist Rechtsexpertin. Sie diskutieren die dramatische Auflösung der Liga der Sozialdemokraten in Hongkong, die das Ende der Hoffnung auf Demokratie symbolisiert. Die beiden sprechen über die Erosion der Zivilgesellschaft und die Angst der Bürger, sich politisch zu engagieren, angesichts der repressiven Gesetze Chinas. Außerdem beleuchten sie die Herausforderungen bei der Ernennung neuer Richter in Deutschland und die politischen Verhandlungen mit der Linkspartei.
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Episode notes
Ende der Demokratie in Hongkong
- Die letzte demokratische Partei in Hongkong, die Liga der Sozialdemokraten, hat sich wegen massivem politischen Druck aufgelöst.
- Das "Ein Land, zwei Systeme"-Versprechen ist faktisch beendet, was das Ende der Demokratie in Hongkong bedeutet.
Erosion der Zivilgesellschaft
- Die Zivilgesellschaft in Hongkong wird aufgrund von Einschüchterungen und politischem Druck stark ausgehöhlt.
- Viele Aktivisten geben ihr Engagement auf aus Angst vor Gefängnis oder Druck auf ihre Familien.
2019: Millionen demonstrieren friedlich
- Bei den Massenprotesten 2019 gingen bis zu zwei Millionen Menschen in Hongkong für Demokratie auf die Straße.
- Diese offene Demonstration und Meinungsäußerung ist heute nahezu vollständig verschwunden.