DATUM DATUM Lesung #23: In den Fugen der Verfassung
Sep 20, 2024
Moritz Moser, Journalist beim ORF Landesstudio Vorarlberg, erläutert die faszinierende Welt der österreichischen Realverfassung. Er beleuchtet die Diskrepanz zwischen den offiziellen und inoffiziellen gesetzlichen Rahmenbedingungen und ihren Einfluss auf die Machtverhältnisse. Moser diskutiert die Schlüsselrollen innerhalb der politischen Struktur, die Spannungen zwischen Bund und Ländern sowie die Dynamiken zwischen den Parteien. Ein eindringlicher Blick auf die politischen Traditionen, die oft die formalen Regelungen in den Schatten stellen.
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Episode notes
Realverfassung Als Alltagswirklichkeit
- Die Realverfassung umfasst ungeschriebene politische Praktiken, die das formale BVG ergänzen.
- Moritz Moser zeigt, dass dieser Begriff erst seit den 1970er-Jahren gängig ist.
Formales Recht Und Politische Praxis Verzahnt
- Viele politische Abläufe stehen nicht im BVG, spielen aber de facto zentrale Rollen.
- Teile der Realverfassung sind im Laufe der Zeit in formales Recht überführt worden.
Gefährliche Vertretungsregeln
- Praktiken wie die Vertretung des Bundespräsidenten durch den Kanzler sind problematisch, weil sie nicht formal geregelt sind.
- Moser nennt konkrete Rechtslücken und mögliche Formulierungen zur Schließung.