
NEU DENKEN Demokratische Sicherheit NEU DENKEN mit Bijan Moini
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Nov 18, 2025 Bijan Moini, Jurist und Aktivist für Freiheitsrechte, diskutiert mit Maja Göpel essentielle Fragen zur demokratischen Sicherheit. Er beleuchtet die Bedeutung von Grundrechten als Schutz vor autokratischen Tendenzen und macht Mut zur Solidarität und aktivem Widerstand. Dabei wird die Rolle der Gerichte und der Einfluss von sozialen Medien auf die Meinungsbildung thematisiert. Moini regt an, Grundrechte für neue Herausforderungen wie KI zu aktualisieren und betont, wie entscheidend politische Bildung für den Erhalt der Demokratie ist.
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Sicherheit Beruht Auf Vertrauen
- Sicherheit ist nicht nur militärisch, sondern beruht auf Vertrauen in Regeln, Institutionen und Rechtsstaatlichkeit.
- Demokratien brauchen unabhängige Instanzen, damit das Recht des Stärkeren Schranken hat.
Weg Vom Anwalt Zum Aktivisten
- Bijan Moini promovierte zu Verfassungsfragen und arbeitete später bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
- Er koordinierte Verfahren, etwa zum Schutz von Journalisten gegen BND-Aktivitäten im Ausland.
Strategisch Fälle Auswählen
- Strategie bei Klagen: Fälle mit Breitenwirkung wählen, nicht bloß Einzelfälle.
- Kriterien sind Erfolgschancen, Kosten, Dauer und politische Dimension.



