ÄrzteTag Wie geht es jetzt weiter mit der GOÄneu, Dr. Reinhardt?
Es war vielleicht der spannendste Moment des 129. Deutschen Ärztetages in Leipzig: die Abstimmung über die GOÄneu. Das Ergebnis fiel mit 212 zu 19 Stimmen unerwartet klar aus – sehr zur Freude des Präsidenten der Bundesärztekammer Dr. Klaus Reinhardt, wie er im Podcast „ÄrzteTag vor Ort“ der Ärzte Zeitung erläutert.
Mit dem deutlichen Quorum hätten die Delegierten ein klares Signal gegen eine Spaltung der Ärzteschaft ausgesendet, kommentiert der BÄK-Präsident. Ob der gemeinsame Entwurf von Bundesärztekammer und PKV-Verband nun eins zu eins umgesetzt werde, hänge allein vom Verordnungsgeber ab. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) habe aber gesagt, dass sie bei einem gut durchkalkulierten, konsentierten Entwurf einer neuen GOÄ aktiv werden könnte. Reinhardt: „Diesen Entwurf haben wir.“
Optimistisch zeigt sich Reinhardt dazu, dass auch die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder sich zur Zustimmung im Bundesrat bewegen ließen. Sie sind über die Krankenversicherung der Beamten mit ihren Haushalten betroffen. Nicht zuletzt äußert er sich zu einem möglichen Zeitplan, bis wann die GOÄneu als Verordnung im Bundesanzeiger stehen und damit in Kraft treten könnte.