Viola Amherd kündigt ihren Rücktritt aus dem Bundesrat an und spricht über ihre Zeit als Verteidigungsministerin. Der Podcast beleuchtet die Spekulationen über die Gründe, die politischen Herausforderungen und die Reaktionen auf ihren Rücktritt. Zudem wird der Einfluss von Frauen in der Armee und die laufenden Fortschritte thematisiert. Die Diskussion umfasst auch die Transformation der Schweizer Armee in Krisenzeiten sowie die Spannungen mit anderen politischen Parteien bezüglich Budgetfragen und Zukunftskräften im Bundesrat.
Viola Amherd kündigte ihren Rücktritt an, unabhängig von externem Druck, und betonte die Entscheidungsfreiheit eines Bundesrates.
Während ihrer Amtszeit erhöhte sie den Frauenanteil in der Armee, jedoch bleibt die Diskriminierung ein großes Problem trotz Fortschritten.
Deep dives
Viola Amherds Rücktritt und seine Bedeutung
Der Rücktritt von Viola Amherd aus dem Bundesrat stellt einen bedeutenden politischen Schritt dar, da er nur wenige Tage nach der Forderung der SVP nach ihrem Rücktritt erfolgte. Diese zeitliche Koinzidenz wirft Fragen auf, ob externer Druck eine Rolle in ihrer Entscheidung gespielt hat. Amherd, die ihr Amt als Bundespräsidentin erfolgreich abgeschlossen hat, erklärte, ihre Entscheidung sei unabhängig von politischen Einflüssen getroffen worden. Sie stellte klar, dass die Festlegung des Rücktrittszeitpunkts die einzige Entscheidung ist, die ein Bundesrat selbst treffen kann.
Erfolge und Herausforderungen im Verteidigungsdepartement
Während ihrer Amtszeit konnte Viola Amherd einige Erfolge verzeichnen, darunter die Beschaffung neuer Kampfjets, die als ihr größter Erfolg gilt. Dennoch gab es mehrere Skandale im Bereich der Beschaffung, die auf ungenügende Planung und Finanzierung zurückzuführen sind, was unter ihrer Leitung weiterhin ein Problem darstellt. Amherd hat zwar einige Fortschritte bei der Einführung beschleunigter Beschaffungsverfahren erzielt, dennoch werden die zahlreichen Probleme, wie beim Drohnenprojekt und Luftraumüberwachung, als große Herausforderungen für ihre Amtszeit betrachtet. Ihre Fähigkeit, diese Probleme zu lösen, bleibt fraglich, insbesondere angesichts der steigenden Anforderungen an das Verteidigungsdepartement.
Frauen in der Armee: Fortschritte und Hindernisse
Viola Amherd konnte den Anteil der Frauen in der Armee erfolgreich verdoppeln, jedoch bleibt dieser Anteil mit 1,6% auf einem sehr niedrigen Niveau. Ihre Bemühungen, eine Anlaufstelle für Diskriminierung und sexuelle Belästigung einzuführen, zeigen eine Veränderung in der Unternehmenskultur der Armee, die vorher stark unterrepräsentiert war. Trotz dieser Fortschritte gibt es nach wie vor bedeutende Herausforderungen und Berichte über anhaltende Probleme mit sexueller Belästigung und Diskriminierung innerhalb des Militärs. Amherd betont, dass die Gesellschaft als Ganzes einen weitergehenden Wandel in diesen Angelegenheiten anstreben muss.
Erweiterter internationaler Fokus und finanzielle Mittel
Unter Amherds Führung hat sich der internationale Fokus der Schweizer Sicherheits- und Verteidigungspolitik verstärkt, insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit der NATO. Die „Zeitenwende“, die durch den Ukraine-Konflikt eingeleitet wurde, führte zu einem Anstieg des Armeebudgets, das bis 2035 auf 1% des Bruttoinlandsprodukts erhöht werden soll. Diese finanziellen Mittel bieten neue Möglichkeiten, stellen jedoch gleichzeitig Anforderungen an eine sinnvolle Verwendung und strategische Planung. Schließlich hat Amherd eine Schlüsselrolle eingenommen, indem sie betont hat, dass die Schweiz ihre Verteidigungsstrategien in einem sich verändernden globalen Kontext anpassen muss.
Sie freue sich auf «Ruhe und Erholung», sagte Viola Amherd. An einer Pressekonferenz zur Zukunft der Frauen in der Armee gab die Bundesrätin gestern ihren Rücktritt auf Ende März bekannt.
Über diesen Rücktritt war bereits gemunkelt worden– etwa rund um den Abgang von Gerhard Pfister als Mitte-Präsident. Am vergangenen Wochenende hatte die SVP Amherd direkt angegriffen, unter anderem wegen Hilfslieferungen an die Ukraine und des Gleichstellungs-Schwerpunkts der Verteidigungsministerin. Ihr Rücktritt habe nun aber nichts damit zu tun, beteuerte Amherd.
Welche Gründe führten zum Rücktritt? Was hat Viola Amherd in ihrer Amtszeit bewirkt? Und wer steht nun für ihre Nachfolge bereit? Darüber spricht Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge des täglichen Podcasts «Apropos».