Polen vor der Wahl: Reform oder Rückschritt?

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May 18, 2025

Polen steht vor einer entscheidenden Präsidentschaftswahl, die die künftige Richtung des Landes beeinflussen könnte. Die Rückkehr von Donald Tusk an die Macht bringt Reformversprechen mit sich, doch die Gefahren der vorherigen PiS-Herrschaft sind spürbar. Außerdem wird die Rolle neuer Gaskraftwerke in Deutschland diskutiert, die als Übergangslösung zur Energiewende notwendig sind. Es wird auch auf die kritischen Stimmen hingewiesen, die höhere CO2-Emissionen und die Herausforderungen bei der Umsetzung erneuerbarer Energien anmerken.

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INSIGHT

Polens politische Wende 2023

Polen hat acht Jahre lang unter der PiS-Partei autoritäre Rückschritte erlebt.
Rückkehr Donald Tusks als Hoffnungsträger für Reformen und Demokratisierung des Landes.

ANECDOTE

Kampf um öffentlich-rechtliches Fernsehen

Die neue Regierung wollte den Leitungswechsel beim Staatsfernsehen durchsetzen.
PiS-Anhänger protestierten so heftig, dass der neue TV-Chef Personenschutz brauchte.

INSIGHT

Präsident blockiert Reformfortschritt

Präsident Andrzej Duda nutzt sein Vetorecht, um Reformen zu blockieren.
Das verlangsamt Reformen im Justizsystem, bei Medien und beim Abtreibungsrecht enorm.

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Am Sonntag wählt Polen ein neues Staatsoberhaupt. Zwei Politiker gelten als Favoriten: der Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski vom liberalkonservativen Lager des Regierungschefs Donald Tusk sowie der Historiker Karol Nawrocki von der oppositionellen nationalkonservativen PiS. Acht Jahre lang hatte zuvor die PiS-Partei mit absoluter Mehrheit regiert – das Justizsystem geschwächt, Medien gleichgeschaltet und ganze Regionen zu sogenannten LGBT-freien Zonen erklärt. Seit Oktober 2023 ist Donald Tusk zurück an der Regierungsspitze, mit dem Versprechen, das Land grundlegend zu reformieren. Doch ob ihm das gelingt, hängt entscheidend vom Ausgang der Präsidentschaftswahl ab. Der amtierende Präsident Andrzej Duda, ein PiS-Verbündeter, darf nicht mehr antreten. Was diese Wahl für Polen und für Europa bedeutet, erklärt Alexander Kauschanski, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE. Er beobachtet die Wahl und berichtet im Podcast, wer die aussichtsreichsten Kandidaten sind und wie die Menschen in Polen auf den Reformprozess von Tusk blicken.

Die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will für Deutschlands Energiesicherheit Dutzende neue Gastkraftwerke bauen lassen. Der Neubau der Gaskraftwerke soll eine Versorgungsleistung von insgesamt 20 Gigawatt sicherstellen. Doch der Plan ist nicht ganz neu: Bereits ihr Vorgänger Robert Habeck hatte als Bundeswirtschaftsminister ähnliche Vorhaben. Damals blockierte die Union den Vorschlag im Bundestag – es bräuchte mehr Kraftwerke als von dem Grünenpolitiker geplant. Jetzt steht der Ausbau wieder auf der Agenda, aber er bleibt umstritten: Wie klimafreundlich können Gaskraftwerke überhaupt sein? Und ist das wirklich der beste Weg, um das Stromnetz stabil zu halten, oder gibt es andere Lösungen? Antworten darauf hat Anja Stehle, Wirtschaftsredakteurin bei ZEIT ONLINE.

Und sonst so? Amtseinführung von Papst Leo XIV

Moderation und Produktion: Helena Schmidt

Mitarbeit: Mathias Peer, Konstantin Hadži-Vuković

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

Weitere Links zur Folge:

Wahl in Polen: Wie repariert man eine kaputte Demokratie?

Gaskraftwerke: Vollgas für Deutschland

Stromversorgung: Wirtschaftsministerin Reiche dringt auf Neubau von Gaskraftwerken

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