Walter Feichtinger, Präsident des Center for Strategic Analysis und Politikwissenschafter, beleuchtet die sicherheitspolitische Lage Österreichs. Inmitten der Ukraine-Krise und der russischen Aggression wird der Wandel der österreichischen Sicherheitsstrategie diskutiert. Er betont die Dringlichkeit einer aktiven Verteidigung und internationaler Zusammenarbeit. Zudem wird die Rolle der NATO im Kontext einer möglichen Trump-Präsidentschaft analysiert, und die geopolitischen Verflechtungen zwischen Konflikten im Nahen Osten und der Ukraine hervorgehoben.
Die Wahrnehmung der Bedrohungslage in Europa variiert stark zwischen den Regionen, wobei Osteuropa größere Ängste vor russischer Aggression hat.
Österreich erkennt die Dringlichkeit einer umfassenden Verteidigungsstrategie, um auf die veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen adäquat zu reagieren.
Deep dives
Bedrohungslage in Europa
Die Bedrohungslage in Europa wird als erheblich differenziert beschrieben, wobei die Wahrnehmungen je nach Region variieren. Während osteuropäische Länder, wie Polen und die baltischen Staaten, vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts große Ängste vor einer möglichen Aggression Russlands haben, sehen Länder wie Portugal die Migration als zentrale Herausforderung. Der Experte betont, dass die Situation insgesamt ernst ist, da sich Europa seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs in einem verschärften geopolitischen Spannungsfeld befindet. Diese hybride Bedrohung umfasst nicht nur militärische Aggressionen, sondern auch Cyberangriffe und Versuche, das politische Klima in Europa zu beeinflussen, was eine signifikante Herausforderung für die Sicherheitspolitik darstellt.
Österreichs Verteidigungsstrategie
Österreich hat auf die veränderte Bedrohungslage reagiert und erkennt die Notwendigkeit einer umfassenden Verteidigungsstrategie, die lange Zeit vernachlässigt wurde. Der Prozess der Umstellung von einem Fokus auf Katastrophenschutz hin zur verstärkten Landesverteidigung wird als dringend erforderlich angesehen, um den aktuellen Sicherheitsbedenken gerecht zu werden. Budgeterhöhungen für das Bundesheer sollen in den kommenden Jahren bis zu 2 Prozent des BIP erreichen, was im Einklang mit den Bedürfnissen europäischer NATO-Staaten steht. Ein Beispiel für diese neue Strategie ist die Anerkennung der Bedeutung geistiger Landesverteidigung, die in früheren Jahren in den Hintergrund gedrängt wurde.
Sky Shield und europäische Verteidigungskooperation
Sky Shield wird als ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Luftabwehr in Europa hervorgehoben, um die Region vor zunehmend gefährlichen Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Dieser Luftabwehrschirm soll die Zusammenarbeit zwischen europäischen Ländern fördern, indem ihre Verteidigungsressourcen gemeinsam verwaltet und strategisch koordiniert werden. Angesichts der Vergangenheit mit separaten nationalen Armeen wird die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Verteidigungsstruktur deutlich, um effektiver auf Bedrohungen reagieren zu können. Diese Kooperation wird als entscheidend angesehen, um einen effektiven Abschreckungsmechanismus gegen potenzielle Aggressoren zu gewährleisten, während gleichzeitig die Neutralität Österreichs gewahrt bleiben kann.
Das Bundesheer hat mehr Geld bekommen – doch wie wird es eingesetzt? Ist Österreich in Sachen Verteidigung besser aufgestellt als noch vor zwei Jahren?
Am 26. Oktober ist Österreichs Nationalfeiertag, rund um diesen schaut das Land traditionell auf die Landesverteidigung. Das Thema ist in den letzten Jahren angesichts zunehmender Krisen immer mehr in den Fokus gerückt: Krieg in der Ukraine, Russland als Aggressor, der immer weiter eskalierende Nahostkonflikt und eine Schicksalswahl in den USA.
Wie gefährlich ist die Lage wirklich? Und wie gut ist Österreich in Sachen Verteidigung aufgestellt? Walter Feichtinger, Präsident des Center for Strategic Analysis, Politikwissenschafter und ehemaliger Brigadier, weiß Antworten.
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