Belastungsprobe für von der Leyen

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Jul 10, 2025

Ursula von der Leyen steht vor einem Misstrauensvotum im Europaparlament, das von einem rechten rumänischen Abgeordneten angestoßen wurde. Vorwürfe umfassen intransparente Entscheidungen während der Pandemie und mögliche Wahlmanipulation in Rumänien. Die Situation der Palästinenser im Gazastreifen wird ebenfalls angesprochen, da Israel ein Auffanglager aufbauen will, was internationale Reaktionen hervorruft. Die politische Zukunft von von der Leyen und die Herausforderungen im Europaparlament werden ebenfalls kritisch beleuchtet.

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INSIGHT

Hintergrund zum Misstrauensvotum

Ursula von der Leyen steht vor einem Misstrauensvotum im EU-Parlament, initiiert von einem rechten rumänischen Abgeordneten.
Die meisten Kritiker sind rechte bis rechtsextreme Politiker, die die EU schwächen oder auflösen wollen.

INSIGHT

Vorwürfe gegen von der Leyen

Von der Leyen wird Intransparenz bei Impfstoffverhandlungen mit Pfizer und Einmischung in Rumäniens Wahlen vorgeworfen.
Dies sind wesentliche Kernpunkte der Kritik im aktuellen Misstrauensantrag.

INSIGHT

Politische Strategie von der Leyens

Von der Leyen nähert sich politisch auch rechten Kräften an, um Mehrheiten im Parlament zu sichern.
Diese Strategie wird kritisiert, geht aber auf Veränderungen der Kräfteverhältnisse und Manfred Webers Einfluss zurück.

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Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss sich am heutigen Donnerstag einem Misstrauensvotum stellen. Ins Europaparlament eingebracht hat den Misstrauensantrag ein rechter rumänischer Abgeordneter. Dieser wirft von der Leyen unter anderem vor, während der Coronapandemie falsch und intransparent gehandelt zu haben. Außerdem soll sich die EU unter von der Leyen in die Präsidentschaftswahlen in Rumänien eingemischt haben. Dass der Misstrauensantrag angenommen wird, gilt als unwahrscheinlich, dennoch ist er eine Belastungsprobe für die Kommissionspräsidentin. Von der Leyen hatte durch einige politische Initiativen zuletzt selbst bei ihren Unterstützern für Unmut gesorgt. Es ist der bislang zwölfte Misstrauensantrag in der Geschichte der EU, nur einmal, 1999, ist eine Kommission im Zusammenhang mit einem solchen Antrag zurückgetreten. Was von der Leyen genau vorgeworfen wird und inwiefern der Vorgang sie schwächt, erklärt EU-Korrespondent Ulrich Ladurner.

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz will eine "humanitäre Stadt" im Gazastreifen errichten lassen. Mehrere Medien berichteten, dass auf den Ruinen der Stadt Rafah ein Auffanglager für zunächst 600.000 Palästinenser gebaut werden soll. Laut Katz soll die Zone während einer 60-tägigen Feuerpause entstehen und anschließend von "internationalen Partnern" verwaltet werden. Ziel des Lagers sei es, die Macht der Terrororganisation Hamas in Gaza zu schwächen. ZEIT-Politikredakteurin Andrea Böhm erläutert, wie realistisch der Plan eines solchen Auffanglagers ist und welchen Einfluss Deutschland noch auf die israelische Regierung hat.

Und sonst so? Kistenweise frischer Wolfsbarsch auf Zypern

Moderation und Produktion: Moses Fendel

Redaktion: Elise Landschek

Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Emma Graml

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

Weitere Links zur Folge:

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Geplantes Lager für Palästinenser: Ein verstörender Plan

Zivilbevölkerung im Gazastreifen: Israel Katz will Hunderttausende in Auffanglager in Gaza unterbringen

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