Nach Corona der Wutwinter (1/2): Österreichs Präsident im Visier der Rechten
Aug 20, 2022
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der im Herbst zur Wiederwahl antreten möchte, steht im Visier von Protesten und Hetze, vor allem von Querdenkern und rechten Gruppen. Diese mobilisieren, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, nutzen aber auch andere aktuelle Themen wie hohe Gaspreise und Russland-Sanktionen für ihre Agenda. Es wird diskutiert, wie die Proteste von Verschwörungstheorien geprägt sind und ob eine neue, radikale Bewegung in Österreich heranwächst. Auch die Gefahren von rechtsextremen Netzwerken in sozialen Medien werden beleuchtet.
Die Proteste gegen Präsident Van der Bellen zeigen eine besorgniserregende Verknüpfung zwischen Querdenkern und radikalen Gruppen, die eigene Agenda verfolgen.
Wirtschaftliche Ängste infolge der Energiekrise könnten extremistischen Bewegungen Auftrieb geben und eine neue Mobilisierung im Herbst fördern.
Deep dives
Proteste gegen Van der Bellen
Die Proteste gegen den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen haben in letzter Zeit zugenommen, wobei Demonstrierende aus dem Querdenker-Milieu im Vordergrund stehen. Diese Protestierenden kritisieren nicht nur seine Haltung zu Corona-Maßnahmen, sondern auch seine Positionsnahme zu Themen wie der Impfpflicht und den Sanktionen gegen Russland. Bei den Ereignissen rufen sie lautstark Parolen und haben sogar Symbole wie Galgen mitgebracht, um ihren Unmut zu zeigen. Diese Proteste stellen eine gefährliche Verbindung zwischen verschiedenen rechtsextremen Gruppen dar und nutzen die Unsicherheit der Bevölkerung aus, um ihre politischen Ziele zu legitimisieren.
Radikalisierung und ihre Mechanismen
Die Radikalisierung innerhalb der Querdenker-Szene verläuft in mehreren Stufen, die von anfänglichem Unmut über Corona-Maßnahmen bis hin zu extremistischen Ansichten reichen. Zu Beginn waren vor allem unpolitische Bürger, die sich gegen Lockdowns wehrten, auf der Straße, doch die zugrunde liegende Ideologie hat sich schnell verändert. Radikale Gruppen haben diese Proteste gekapert und in eine Richtung gelenkt, die Verschwörungstheorien und demokratiefeindliche Ideen fördert. Somit zeigt sich, dass viele Menschen, die anfangs nur gegen Einschränkungen demonstrierten, letztlich auch extremistischen Positionen gegenüber offen sind.
Die Gefahr einer neuen Protestwelle
Mit der drohenden Energiekrise und den steigenden Lebenshaltungskosten scheinen radikale Gruppen bereit zu sein, die Unzufriedenheit der Bevölkerung wieder aufzugreifen und diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Österreich könnte dies zu einer signifikanten Mobilisierung führen, die über die Corona-Proteste hinausgeht. Die aktuellen wirtschaftlichen Ängste bieten eine fruchtbare Grundlage für extremistische Agitation, die auf Empathie und Solidarität mit den betroffenen Menschen abzielt. Dadurch entsteht die Möglichkeit einer neuen, gefährlichen Bewegung, die im Herbst an Stärke gewinnen könnte.
Pfeifkonzerte und Hetze im Netz: Rechte und "Querdenker" mobilisieren gegen den Bundespräsidenten. Was es damit auf sich hat und welche Ziele sie im Hintergrund verfolgen
Wo immer Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen derzeit auftritt, wird er ausgebuht und ausgepfiffen. Die Proteste gehen von selbsternannten Querdenkern aus, mobilisiert wird vorwiegend in Impfgegnergruppen in sozialen Netzwerken. Doch auch die rechte Szene beginnt mehr und mehr, die Aktionen für sich zu besetzen. Mit welchem Ziel?
In dieser und der nächsten Folge von Inside Austria zeigen wir, wie die Querdenker-Szene mit neuen Themen abseits von Corona versucht, Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen. Wir blicken darauf, welche rechtsradikalen Gruppen bei den Protesten gegen den Bundespräsidenten mitmischen und mit welchem Ziel Rechtsextreme gegen hohe Gaspreise und die Russland-Sanktionen demonstrieren. Und wir fragen, ob sich mit Blick auf den Krisenherbst eine neue radikale und womöglich sogar gefährliche Bewegung zusammenbraut.
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