NZZ Akzent Was ich bei einem Einbruch über Mexikos Justiz lernte
Niedrige Wahlbeteiligung bei Richterwahl
- Mexiko hat rund 130 Millionen Einwohner, doch nur etwa 13 Millionen wählten bei der Bundesrichterwahl.
- Die Wahlbeteiligung lag nur bei 13 Prozent, viele Stimmen waren ungültig oder leer, was die Bedeutung der Wahl infrage stellt.
Mexikos Justizkrise: Warum neue Richter allein das Problem nicht lösen
In Mexiko wurde Anfang Juni ein umstrittenes Experiment durchgeführt: Rund 900 Bundesrichter wurden direkt vom Volk gewählt, um Korruption im Justizsystem zu bekämpfen. Trotz des Stolzes der Präsidentin Claudia Sheinbaum, dass 13 Millionen Menschen abgestimmt haben, lag die Wahlbeteiligung effektiv nur bei etwa 13 Prozent, von denen viele Stimmen ungültig waren.
Doch das Grundproblem im mexikanischen Justizsystem beginnt viel früher als bei den Richtern – nämlich bereits bei der Ermittlung und den Ermittlungsbehörden. Sandra Weiss berichtet aus eigener Erfahrung von einem Einbruch bei ihr, der von der Polizei praktisch nicht richtig verfolgt wurde. Ermittlungen sind oft unzureichend, die Behörden unterfinanziert und von Korruption durchdrungen.
Dies führt zu einer desaströsen Strafverfolgung, bei der 95% der Straftaten ungestraft bleiben. So bleibt unklar, ob die neue Richterwahl tatsächlich den gewünschten Wandel bringt, solange die grundlegenden Mängel bei Polizei, Staatsanwaltschaft und Justizvollzug nicht behoben werden.
Einbruch und Polizeireaktion
- Sandra Weiss berichtet von einem Einbruch in ihr Haus, bei dem ein Safe mit wichtigen Dokumenten gestohlen wurde.
- Die Polizei kam zwar, nahm aber keine Spuren auf und beschränkte sich auf die Aufnahme der Statistik.