F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Verfassungsgericht urteilt über Überschusserlöse • Maas spricht über Afghanistan • EU-Komisson hat viel vor
Nov 28, 2024
Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Erlösabschöpfung im Strommarkt. Heiko Maas wird im Untersuchungsausschuss zu den Versäumnissen bei der Evakuierung aus Afghanistan befragt. Die EU-Kommission hat zahlreiche Herausforderungen vor sich. Volkswagen zieht sich unter Druck aus Xinjiang zurück, während zwei ARD-Mitarbeiter von Russland zur Ausreise gedrängt werden. Zudem gibt es Neuigkeiten zur Entlassung von Marius Borg Høiby und ein literarisches Jubiläum zu Thomas Manns 'Zauberberg', das Heinz Strunk neu interpretiert.
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Verfassungsgerichtliche Prüfung der Überschussabschöpfung
- Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Abschöpfung von Überschusserlösen.
- Die Strompreisbremse wurde durch diese Umverteilung mitfinanziert.
Maas im Afghanistan-Untersuchungsausschuss
- Heiko Maas wird im Untersuchungsausschuss zur Evakuierung aus Afghanistan befragt.
- Es geht um die Frage, warum so viele Ortskräfte und Schutzbefohlene zurückgelassen wurden.
Agenda der EU-Kommission
- Die neue EU-Kommission hat eine lange To-Do-Liste.
- Ursula von der Leyen will den Green Deal fortsetzen und die europäische Autoindustrie retten.
