Ars Boni 525 Katastrophenwarnsysteme in Österreich (Harald Kapper)

Wir sprechen mit Harald Kapper. Er ist Gründer und Geschäftsführer von kapper.net und seit 2016 Präsident der ISPA. Die ISPA wurde 1997 als Verein gegründet und vertritt als freiwillige Interessensvertretung mehr als 200 Mitglieder aus allen Bereichen rund um das Internet. Gegenstand des Gesprächs ist die Frage, ob und wie in Österreich rechtskonform (vgl. insb. Art. 110 EECC) vor drohenden oder sich ausbreitenden größeren Notfällen und Katastrophen gewarnt wird bzw. ob (weiterhin Defizite bestehen. Anlass ist die Unwetterkatastrophe im Herbst 2024.

Links: RICHTLINIE (EU) 2018/1972 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EECC), https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX%3A32018L1972&from=DE Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die technische Ausgestaltung eines öffentlichen Warnsystems StF: BGBl. II Nr. 60/2023, https://ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012189 https://www.derstandard.at/story/3000000236694/regierung-verschleppte-katastrophenwarnsystem https://www.derstandard.at/story/3000000235914/katastrophenschutz-per-handy-in-oesterreich-auf-der-zielgeraden https://warnung.at-alert.at/de https://www.wien.gv.at/menschen/sicherheit/krisenmanagement/warn-alarm-system/atalert.html