Parlamentsrevue PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
Es sind doch mehr als 10 Minuten geworden. Ich spreche über die Regierungserklärung zur aktuellen Lage und werfe einen Blick in die Höfeordnung, oder besser gesagt in den (Staats-)Trojaner, der sich darin versteckt. Und der neue Finanzminister darf auch kurz was sagen.
Über die 199. – 201. Sitzung des Bundestags vom 13.-15. November 2024
Aufgezeichnet am 15.11.2024
Es sind doch mehr als 10 Minuten geworden! Ich spreche über die Regierungserklärung zur aktuellen Lage und werfe einen Blick in die Höfeordnung – oder besser gesagt in den (Staats-)Trojaner, der sich darin versteckt. Und der neue Finanzminister darf auch kurz was sagen.
TOP 1 Regierungserklärung des Kanzlers
In den Einspielern:
Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD
Friedrich Merz, CDU
Markus Söder, CSU
Links:
BTZusFas: Steuerfortentwicklungsgesetz
Wachstumsinitiative der Bundesregierung
TOP 2 Höfeordnung und Quellen-TKÜ
Aufzeichnung und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Carsten Müller, CDU
Philipp Hartewig, FDP
Clara Bünger, Linke
Links:
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens bei Wohnungseinbruchdiebstahl
Netzpolitik.org: Bauernhöfe vererben und Einbrecher abhören
§100a StPO
Ausblick
Erwähnte Folgen:
- PR018
- PR019 Und mal ist man der Baum
- PR039 Verfassungsgericht, NIS2, Netzausbau, Notfallversorgung und mehr
- PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
- PR041 Was erlaube Scholz?
- PR044 Vertrauensfrage, Verfassungsgericht, Steuern und Filmförderung
- PR045 AfD-Verbot, CDU-F***-**, Gewalthilfegesetz, Afghanistan u.v.m.
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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