Merz historischer Kanzler-Fehlstart und was daraus folgt
May 6, 2025
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Claus Hulverscheidt, Journalist der Süddeutschen Zeitung, analysiert den überraschenden Kanzler-Fehlstart von Friedrich Merz. Er erklärt, wie der erste Wahlgang, der historisch scheiterte, das Vertrauen in die neue Koalition belastet hat. Zudem diskutiert er die Dynamik und Herausforderungen im Bundestag sowie die Rolle der AfD. Der Einfluss internationaler Spannungen auf die politische Fragilität in Deutschland wird ebenfalls beleuchtet, während die Unsicherheiten rund um Merz' Regierungsbeginn im Fokus stehen.
Friedrich Merz scheiterte im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl, was historisch für die Bundesrepublik und seine Regierungsführung belastend ist.
Interne Spannungen innerhalb der Union und SPD, sowie persönliche Unmutsäußerungen von Abgeordneten könnten die Stabilität der neuen Koalition gefährden.
Deep dives
Misslungene Kanzlerwahl und politische Auswirkungen
Friedrich Merz erreichte im ersten Wahlgang der Bundestagswahl nicht die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen, was ihn zum ersten Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik machte, der im ersten Durchgang scheiterte. Trotz des verlorenen ersten Wahlgangs konnte er im zweiten Wahlgang schließlich die nötigen Stimmen sammeln, was ihn zum neuen Bundeskanzler machte. Dieser Vorfall hat dennoch erheblichen Schaden angerichtet, sowohl für Merz selbst als auch für die Stabilität der neu gebildeten Koalition aus Union und SPD. Das allgemeine Missmütigkeit innerhalb der SPD und kritische Stimmen aus der Union trugen zu dieser unglücklichen Situation bei, da einige Abgeordnete möglicherweise aus persönlichem Unmut gegen Merz stimmten und nicht im Sinne der Fraktionsdisziplin handelten.
Interne Unruhen und Fraktionsdisziplin
Die geheime Wahl im Bundestag offenbarte interne Spannungen sowohl innerhalb der Union als auch der SPD, da einige Abgeordnete sich nicht mehr mit Merz identifizieren konnten. Es gab Berichte, dass einige Abgeordnete, die sich gerne selbst in höheren Positionen gesehen hätten, gegen Merz stimmten, was zu einem großen politischen Chaos führte. Diese Art des Handelns, bei dem Fraktionsmitglieder heimlich gegen die gemeinsame Linie stimmen, wurde als unüblich und unprofessionell angesehen und könnte das Verhältnis innerhalb der Koalition weiter belasten. Politische Führer wie Lars Klingbeil stehen nun vor der Herausforderung, die Fraktionsdisziplin zu stärken, um ähnliche Situationen in der Zukunft zu vermeiden.
Stabilität der Koalition und zukünftige Herausforderungen
Trotz des chaotischen Beginns könnte sich die schwarz-rote Koalition als stabil erweisen, vorausgesetzt, es werden keine weiteren gravierenden Abstimmungsprobleme auftreten. Historisch gesehen gab es auch in der Vergangenheit Koalitionen mit weniger Stimmen, die stabil agieren konnten, aber der Druck durch die AfD und andere politische Herausforderungen könnte die Lage komplizierter machen. Merz trägt nun eine „schwere Hypothek“ als Kanzler, was die Ausgangslage seiner Regierung betrifft, da bereits am ersten Tag ein Rückschlag erlitten wurde. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit wird entscheidend sein, um die politischen Differenzen zwischen den Partnern in Bezug auf Migration und Finanzpolitik zu überwinden.
Eine Kanzlerwahl im Deutschen Bundestag ist normalerweise ein zeremonieller Akt, aber nicht besonders spannend. Doch was am Dienstag passiert ist, ist historisch: Friedrich Merz fällt im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl durch, die Fraktionen von Union und SPD verweigern ihm die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen. Das gab es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie.
Und obwohl im zweiten Wahlgang, mehrere Stunden später, dann doch die erforderlichen Stimmen zusammenkommen und Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt wird ist klar: An diesem Tag ist ein schwerer Schaden entstanden, der seine Kanzlerschaft und seine neue Regierung belastet. Wie Friedrich Merz unter diesen Umständen regieren kann, das analysiert in dieser Folge Claus Hulverscheidt aus dem SZ-Parlamentsbüro in Berlin.
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Zum Weiterlesen:Hier lesen Sie, wie das Konklave abläuft.
Moderation, Redaktion: Leopold Zaak
Redaktion: Clara Dzemla, Ann-Marlen Hoolt
Produktion: Imanuel Pedersen
Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über Phoenix.
