F.A.Z. Einspruch #354: Sind Smartphone-Verbote an Schulen zulässig?
Wir blicken zurück auf die wichtigsten juristischen Ereignisse der Sommerpause. Mit dem Staatsrechtler Gerhard Robbers diskutieren wir ein mögliches Smartphone- und Social-Media-Verbot. Und es geht um Gendersprache im Handelsregister.
Auch in den Sommermonaten ist – trotz Ferienzeit und heißer Temperaturen – einiges in der Welt des Rechts passiert. In der ersten Podcast-Folge nach der Sommerpause fassen wir die wichtigsten Entwicklungen zusammen. Denn die Gerichte in Luxemburg, Den Haag und Karlsruhe waren alles andere als untätig. Es geht um Fragen zum Klimaschutz, zu Asylverfahren und zum Einsatz von Staatstrojanern.
Im Anschluss sprechen wir mit dem früheren Trierer Staatsrechtsprofessor und ehemaligen rheinland-pfälzischen Justizminister Gerhard Robbers (SPD) über mögliche Smartphone- und Social-Media-Verbote für Minderjährige. Zuletzt hatte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) dazu Vorschläge in einem F.A.Z.-Gastbeitrag gemacht. Wären solche Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar?
Das Gerechte Urteil ist ein Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Ein Unternehmen hatte seine Satzung geändert, um genderneutral zu formulieren. Dabei verwendete es statt der Bezeichnung „Geschäftsführer“ die Bezeichnung „Geschäftsführung“. Darf es das?
Hinweise: An der Umfrage zum Einspruch-Briefing können Sie unter faz.net/umfrage-einspruch teilnehmen. Die Erklärung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Behauptungen Frauke Brosius-Gersdorfs finden Sie unter frankfurterallgemeine.de/presse.
Themen der Sendung:
3:05: Juristischer Rückblick auf die Sommerpause
37:08: Sind Smartphone- und Social-Media-Verbote zulässig?
54:57: Gerechtes Urteil: OLG Düsseldorf zum Gendern im Handelsregister
Kommentar von Jürgen Kaube zu Frauke Brosius-Gersdorf:
Mario Voigt zu Smartphone-Verboten:
Hören Sie unsere exklusiven Podcast-Folgen auf Apple Podcasts, FAZ.NET oder in der FAZ-App und erhalten Sie Zugriff auf alle Artikel: Testen Sie FAZ+ jetzt 3 Monate lang für nur 1 € im Monat – hier geht’s zum Angebot.
Mehr über die Angebote unserer Werbepartner finden Sie HIER.