Kretschmers Wahl in Sachsen - Ab sofort in der Minderheit
Dec 18, 2024
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Janek Treiber, Politikwissenschaftler an der TU Dresden, analysiert die neueste Wiederwahl von Michael Kretschmer als sächsischer Ministerpräsident ohne Parlamentsmehrheit. Er diskutiert die Herausforderungen, die sich aus dieser Minderheitsregierung ergeben. Außerdem beleuchtet er die kritische Rolle der AfD und die Zusammenarbeit mit der SPD. Ein weiterer spannender Punkt ist Naomi Beckwiths Vision für die Documenta, die sich auf globale Perspektiven und den Kampf gegen Rassismus konzentriert.
Michael Kretschmer leitet eine Minderheitsregierung in Sachsen, die auf die Kooperation mit anderen Parteien angewiesen ist, um Mehrheiten zu finden.
Naomi Beckwiths Berufung als künstlerische Leiterin der Documenta wird von Erwartungen begleitet, da sie sich aktiv gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen möchte.
Deep dives
Wahl von Michael Kretschmer zur Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer wurde erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen gewählt, wobei seine Koalition aus CDU und SPD eine Minderheitsregierung darstellt und zehn Stimmen für die absolute Mehrheit fehlen. Die Wahl fand im Landtag statt, und die Anspannung während des Wahlprozesses war merklich, da im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen für Kretschmer erzielt wurden. Im zweiten Wahlgang erhielt er schließlich 69 Stimmen, mehr als seine eigene Koalition an Unterstützern, was auf ein Gefühl der staatsbürgerlichen Verantwortung hinweist, das einige Abgeordnete zu seiner Unterstützung bewegte. Dies stellt eine Herausforderung für Kretschmer und seine Koalition dar, da sie auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen sind, um politische Projekte zu realisieren und Mehrheiten zu finden.
Koalition und deren Herausforderungen
Die Koalition von CDU und SPD in Sachsen zeichnet sich durch eine Zusammenarbeit aus, die eher aus einem Verantwortungsgefühl resultiert als aus starker politischer Nähe. Beide Parteien sind sich der Herausforderungen bewusst, die aus der Minderheitsregierung entstehen, insbesondere dass die SPD ihr Profil schärfen muss, um nicht bei der nächsten Wahl zu verlieren. Diese Koalition ist keine klassische Große Koalition, da sie nur auf Basis eines gemeinsamen Programms agiert, das jedoch auf den Kompromiss und die Unterstützung anderer Abgeordneter angewiesen ist. Die politisch schwierige Lage führt dazu, dass die Parteien ihre Positionen und Wünsche im Konsultationsmechanismus einbringen müssen, was die Regierungsarbeit erschwert.
Neuer künstlerischer Leiter der Documenta 2027
Naomi Beckwith wurde als künstlerische Leiterin der Documenta 16 gewählt, die 2027 in Kassel stattfinden wird. Sie bringt umfangreiche Erfahrungen aus dem Kunstbetrieb mit und hat sich in der Vergangenheit mit den Themen Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt, was sie klar zum Ausdruck brachte, da sie diese Themen in den Fokus ihrer künstlerischen Arbeit stellen möchte. Beckwith plant, den globalen Ansatz der Documenta fortzusetzen und alle Formen der zeitgenössischen Kunst einzubeziehen, während sie gleichzeitig betont, dass sie kein antisemitisches oder diskriminierendes Kunstwerk tolerieren wird. Ihre Führungsrolle steht unter Beobachtung, da die letzte Documenta mit schweren Antisemitismusvorwürfen konfrontiert war, was große Erwartungen an ihre künstlerische Steuerung und die Einführung eines Verhaltenskodex für die Künstlerinnen und Künstler mit sich bringt.
Michael Kretschmer bleibt Regierungschef in Sachsen, allerdings ohne eigene Parlamentsmehrheit. Kann das klappen? Außerdem: Naomi Beckwith wird die neue künstlerische Leiterin der documenta. Documenta? - da war doch was. (15:06) Tobias Armbrüster
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