Ungarns autoritärer Kurs unter Viktor Orbán sorgt für Spannungen in der EU. Besonders brisant ist das Verbot der Pride-Paraden, das grundlegende Menschenrechte verletzt. Diskutiert werden Orbáns Nutzung von Vetomacht und die Isolation Ungarns in der EU. Wie kann Brüssel dem entgegenwirken? Außerdem wird beleuchtet, welches Interesse Orbán an der EU hat, die er gleichzeitig als seinen größten Feind betrachtet. Die komplexen politischen Abhängigkeiten und die Rolle von Minderheiten in Orbáns Machtspiel stehen ebenfalls im Fokus.
13:53
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Junckers Begrüssung
Jean-Claude Juncker begrüsste Viktor Orbán einst provokativ mit "Der Diktator kommt".
Dies verdeutlicht das angespannte Verhältnis zwischen Orbán und der EU.
insights INSIGHT
Ungarns Isolation
Ungarn ist innerhalb der EU isoliert.
Nur die Slowakei gilt als teilweiser Verbündeter Ungarns.
insights INSIGHT
Orbáns Herrschaft
Viktor Orbán regiert Ungarn seit 15 Jahren autoritär mit Zweidrittelmehrheit.
Er hat Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schrittweise abgebaut.
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Ungarn wird seit 2010 vom zunehmend autoritären Ministerpräsidenten Viktor Orban regiert. Orban betreibt Politik gegen gesellschaftliche Minderheiten, will Andersdenkende zum Schweigen bringen und stellt sich immer wieder quer bei Abstimmungen in der EU. Wie kann Brüssel ihn zur Vernunft bringen?
Wenn immer im Juni Schwule, Lesben, Bi- und Transmenschen durch die Strassen ziehen, stört das einen besonders: Den ungarischen Regierungschef Viktor Orban. Sein Lager hat ein Verbot der Pride Paraden eingebracht und das ungarische Parlament hat dem am Dienstagnachmittag zugestimmt. Damit verstösst Ungarn gegen Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, wie sie in der EU gelten.
Das Problem ist nicht neu. Schon länger sorgt Orban in Brüssel für Unmut, auch indem er Beschlüsse der EU in der Aussenpolitik blockiert und mit Russland sympathisiert.
Welche Möglichkeiten hat die EU, Ungarn in die Schranken zu weisen? Und welches Interesse hat Orban an der EU, die er als «grössten Feind» bezeichnet?
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Habt Ihr Fragen oder Themen-Inputs? Schreibt uns gerne per Mail an newsplus@srf.ch oder sendet uns eine Sprachnachricht an 076 320 10 37.
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In dieser Episode zu hören
- Peter Balzli, SRF-Osteuropakorrespondent
- Andreas Reich, SRF-EU-Korrespondent
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Team
- Moderation: Dominik Rolli
- Produktion: Lea Saager
- Redaktion: Peter Hanselmann, Julius Schmid
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