heiseshow Digitalisierung, Bürgerrechte etc. – was die neue Regierung vorhat | #heiseshow
Deutschland hat eine neue Bundesregierung mit Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler. Zum ersten Mal seit 16 Jahren sind CDU und CSU nicht mehr Teil der Regierung, die Grünen waren genauso lange in der Opposition und stellen nun mit Robert Habeck den Vizekanzler. SPD, Grüne und FDP haben eine Koalition des Fortschritts versprochen und jede Menge Baustellen zu bearbeiten. Was die drei Partner vorhaben, haben sie in den vergangenen Wochen ausgehandelt, der Koalitionsvertrag wurde nun unterzeichnet. Über die Pläne der Ampel-Koalition im Bereich Digitalisierung, IT-Sicherheit, Bürgerrechte und mehr sprechen wir in einer neuen #heiseshow.
Warum wird es weiterhin kein Digitalministerium geben? Welche konkreten Vorhaben sind im Bereich Digitalpolitik vereinbart, wie realistisch sind sie? Wie sieht es bei Bürgerrechten aus, wie halten es die Partner mit Verschlüsselung, Überwachung und Datenschutz? Wie positionieren sie sich zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung? Was sagt der Text zu den Klimazielen, der Elektromobilität und Infrastrukturproblemen wie dem Breitbandausbau? Und wie steht die neue Bundesregierung zu proprietärer Software und Open Source? Was ist von den Versprechen zu halten, warum bleibt es teils so unkonkret? Welche Themen werden jetzt als Erstes angegangen, worauf werden wir länger warten müssen? Und was sagt eigentlich die Union, die so lange an der Macht war?
Darüber und über viele weitere Fragen auch aus dem Publikum spricht Martin Holland (@fingolas) von heise online live mit dem freien Journalisten Stefan Krempl und c't-Redakteur Christian Wölbert (@cwoelbert).
Alternativ wird der Stream auch auf Twitch.tv/heiseonline gesendet.
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