Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz CDU Grundsatzprogramm - alles nur Merz?
Auf ihrem Bundesparteitag vom 6.-8. Mai will sich die CDU ein neues Grundsatzprogramm geben. Darin tauchen alte Merz-Ideen wie die von der "deutschen Leitkultur" wieder auf die Frage nach der Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland wurde gleich mehrfach umformuliert, und Asylverfahren sollen außerhalb der EU stattfinden.
Die CDU will wieder konservativer werden. Sie will zurückerobern, was sie in den 16 Merkel-Jahren verloren hat. Kann das funktionieren? Ist das Programm wirklich so konservativ, wie einige Schlagworte und das populistische Gepöbel des Parteivorsitzenden Friedrich Merz vermuten lässt?
Welche Bedeutung kann so ein Grundsatzprogramm überhaupt haben, wenn die CDU jeglichen Machtanspruch ohnehin nur in vielen unterschiedlichen Formen von Koalitionen durchsetzen könnte? Hat das Programm eine Bedeutung für die anstehende Europa- und die ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr? Und: Wie passt die Merz-CDU überhaupt in die Ideen der konservativ-christdemokratischen Parteien in Europa?
Darüber diskutieren taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner für die EU zuständigen Ressort-Kollegin Tanja Tricarico sowie Sabine am Orde, Anna Lehmann und Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro. Die Folge wurde vor Publikum beim taz.lab am 27. April 2024 in Berlin aufgezeichnet.
📖 Zum Weiterlesen:
- Europa-Programm der Union: Mit klar konservativer Handschrift von Sabine am Orde. 13.3.2024
- Ex-Generalsekretär Polenz zu CDU-Plan: „Leitkultur ist übergriffig“ von Sabine am Orde. 30.1.2024
- Neues Grundsatzprogramm der CDU: Ende der abstrakten Bekenntnisse von Volkan Agar. 12.12.2023
- Eurobarometer-Umfrage vor Europawahl: Die EU ist von gestern? Von wegen! von Tanja Tricarico. 18.4.2024
- CDU-Vize Karin Prien über Parteikurs: „Der Zeitgeist ist konservativer“ Interview mit CDU-Bundesvize Karin Prien, von Sabine am Orde. 1.5.2024
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