Holger ruft an ... wegen der EU und Desinformation

Entscheidet jetzt die EU, was Desinformation ist?

Das Digitale-Dienste-Gesetz der EU soll Anbieter von sozialen Netzwerken zwingen, Inhalte stärker zu moderieren. Der französische EU-Kommissar Thierry Breton nutzt das Gesetz, das seit August greift, um Internetplattformen wie Youtube, Meta, Tiktok und X (ehemals Twitter) zu ermahnen – und warnt vor illegalen Inhalten und „Desinformation“.

Aber wie legt die EU eigentlich fest, was Desinformation ist? 13 mal tauche das Wort im Gesetz auf, definiert werde es aber nicht, kritisert Hendrik Wieduwilt. Das Gesetz sei „schleierhaft und nebulös“ dahingehend, was der Begriff eigentlich bedeute. Wieduwilt findet die Maßnahmen der EU fragwürdig. Ein Problem sei auch, dass die Kommission sich in Krisenzeiten „sehr sehr weitreichende“ Befugnisse auf den Plattformen einräumt.

Unklare Nachrichtenlagen, wie sie derzeit in Nahost vorliegen, werden so auch zur Herausforderung für die Meinungs- und Pressefreiheit: Was fällt unter Desinformation? Was wird gelöscht und wie wird es transparent gemacht? Wer entscheidet das? Und werden offizielle Einschätzungen der EU bevorzugt?

Darüber sprechen Holger Klein und Hendrik Wieduwilt in der neuen Folge von "Holger ruft an …":

Links

"Die EU hat ein Problem mit Desinformation" von Hendrik Wieduwilt in der FAZ

"Kann es sein, dass es Social Bots gar nicht gibt?" fragt Holger Klein im Podcast Florian Gallwitz

"Chatkontrolle: EU-Datenschutzbeauftragter untersucht Microtargeting der EU-Kommission" von Markus Reuter bei "netzpolitik.rog"

"Wie Kinderschützer*innen Verwirrung stiften" von Leonhard Pitz bei "netzpolitik.org"

"Streit über Chatkontrolle geht weiter" von Jana Ballweber in der "taz"