Das Politikteil „Wenn Trump damit durchkommt, ist niemand mehr sicher“
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May 23, 2025 Amrai Coen, US-Korrespondentin der ZEIT in Washington, beleuchtet den dramatischen Fall von Kilmar Abrego Garcia, der trotz legalem Aufenthalt abgeschoben wurde. Sie erklärt die rechtlichen Grundlagen, die Trump für diese Maßnahmen heranzieht, insbesondere den Alien Enemies Act. Coen spricht über die Auswirkungen auf Gerechtigkeit und das Schicksal von Abregos Familie. Außerdem thematisiert sie die skurrile Beziehung zwischen der Trump-Regierung und dem salvadorianischen Präsidenten Bukele sowie die Herausforderungen der US-Einwanderungspolitik in der aktuellen politischen Landschaft.
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Episode notes
Kilmars Flucht und neues Leben
- Kilmar Abrego Garcia floh vor gewalttätigen Banden in El Salvador und reiste mit 16 illegal in die USA ein.
- Er baute sich ein Leben mit seiner US-Amerikanischen Frau und Kindern auf, darunter drei mit Behinderung.
Illegale Abschiebung ohne Verfahren
- Kilmar wurde ohne Gerichtsverfahren festgenommen und abgeschoben, was gegen das amerikanische Due Process verstößt.
- Das signalisiert eine gefährliche Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien in den USA.
Alien Enemies Act und Trump
- Trump beruft sich auf den Alien Enemies Act von 1798, ein altes Kriegsgesetz, zur Abschiebung ohne Gerichtsverfahren.
- Er deklariert kriminelle Banden wie MS-13 als Kriegsgegner, obwohl El Salvador kein Feindstaat ist.