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Echo der Zeit
Wie die EU der Schweiz bei der Einwanderung entgegenkommt
Nov 27, 2024
Janis Grimm, Konfliktforscher an der Freien Universität Berlin und Experte für den Nahen Osten, diskutiert in diesem Gespräch über die bevorstehenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zur Einwanderung. Besonders interessant sind die zugesagten Entgegenkommen der EU, um die Schweiz bei der Schutzklausel zu unterstützen. Zudem wirft Grimm einen optimistischen Blick auf die fragile Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah und erörtert die geopolitischen Implikationen dieser Situation für die Region.
41:48
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Quick takeaways
- Die EU hat der Schweiz ein Zugeständnis zur Schutzklausel gegen übermäßige Einwanderung angeboten, um Verhandlungen zu erleichtern.
- Der Bundesrat plant, mehr Kontrolle über die RUAG zu übernehmen, um die Zuverlässigkeit des Rüstungsunternehmens zu gewährleisten.
Deep dives
EU-Zugeständnisse zur Einwanderung
Die EU hat der Schweiz ein wichtiges Zugeständnis hinsichtlich der Schutzklausel gegen übermäßige Einwanderung angeboten. Dies soll dazu beitragen, die Verhandlungen über zukünftige bilaterale Abkommen zu erleichtern, wobei ein Einvernehmen bis Ende des Jahres angestrebt wird. Die Verhandlungen zielen darauf ab, eine klare Definition für 'schwerwiegende wirtschaftliche und soziale Probleme' zu entwickeln, die die Schweiz zur Aktivierung der Schutzklausel berechtigen würden. Im Gegenzug erwartet die EU, dass die Schweiz europäische Studierende nicht mit höheren Studiengebühren belastet, was einen weiteren Schritt zur Stärkung der Beziehungen darstellt.
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