Olaf Scholz plant, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken. Ist das eine Entlastung für die Richtigen? Die Diskussion beleuchtet, wie die Steuerentlastung einkommensschwache Haushalte unterstützen könnte. Außerdem wird die Ungerechtigkeit des bestehenden Mehrwertsteuersystems thematisiert, insbesondere die unterschiedlichen Sätze für Lebensmittel und medizinische Produkte. Die Auswirkungen auf den Staatshaushalt und mögliche Reformen kommen ebenfalls zur Sprache.
Olaf Scholz plant eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent, um einkommensschwächere Haushalte zu entlasten.
Die Diskussion beleuchtet, dass die tatsächlichen Einsparungen für ärmere Haushalte relativ größer sind, während wohlhabendere Gruppen weniger profitieren.
Deep dives
Einführung der Mehrwertsteuersenkung
Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel von 7 auf 5 Prozent wird als eine wichtige Maßnahme angesprochen, um den steigenden Lebensmittelpreisen entgegenzuwirken. Die Inflation hat seit 2020 zu einem Anstieg der Nahrungsmittelpreise um über 34 Prozent geführt, was für einkommensschwächere Haushalte eine erhebliche Belastung darstellt. Während die allgemeine Inflationsrate zurückgeht, sind die Preise für Lebensmittel weiterhin hoch, was die Dringlichkeit einer steuerlichen Entlastung verdeutlicht. Diese Reduzierung könnte insbesondere Menschen mit geringem Einkommen unterstützen, da sie einen größeren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben müssen und von Preiserhöhungen stärker betroffen sind.
Gerechtigkeit der Steuerentlastung
Die Diskussion umfasst auch, wer von der vorgeschlagenen Mehrwertsteuersenkung tatsächlich profitiert und ob die Entlastung gerecht verteilt ist. Kleinere Einkommen profitieren relativ stärker von der Senkung, da sie einen größeren Teil ihres Budgets für Nahrungsmittel ausgeben, während wohlhabendere Haushalte zwar in absoluten Zahlen mehr sparen, jedoch relativ weniger Entlastung erfahren. Statistiken zeigen, dass die ärmere Bevölkerungsguppe den Großteil der indirekten Steuern trägt, was die Notwendigkeit einer gerechten Umverteilung durch die Mehrwertsteuerreform unterstützt. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf 0 Prozent würde den ärmeren Haushalten eine spürbare Entlastung verschaffen, im Gegensatz zu den bescheidenen Einsparungen, die eine Reduzierung auf 5 Prozent bewirken würde.
Kosten und politische Umsetzung
Die finanziellen Auswirkungen einer vollständigen Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel werden diskutiert, wobei geschätzt wird, dass dies ca. 15 Milliarden Euro Verlust für den Staat bedeuten würde. Im Vergleich würde eine Reduzierung auf 5 Prozent lediglich 4 bis 5 Milliarden Euro kosten, was die Maßnahme für den Bundeshaushalt weniger belastend macht, jedoch auch die Entlastung für die Bürger stark limitiert. Kritiker bemerken, dass eine solche symbolische Maßnahme vor den Wahlen nicht ausreicht, um eine echte Verbesserung der Lebensumstände zu bewirken. Zudem wird angemerkt, dass die Vorschläge von Olaf Scholz möglicherweise mehr politisches Kalkül als ernsthafte Absicht zur Verbesserung der Situation widerspiegeln.
Olaf Scholz will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel senken. Von sieben auf fünf Prozent. Wie teuer wäre das? Trifft das die Richtigen? Und warum erst jetzt? Alles, was man darüber wissen muss!
Inhalt:
00:00:00 Intro & Einordnung
00:00:42 Scholz Vorschlag
00:04:02 Maurice alte Vorderung
00:06:30 Höhe der Entlastung
00:08:13 DIW Studie zur MwSt
00:10:52 Scholz Vorschlag glaubwürdig?
00:19:24 Outro
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ÜBER MICH
Ich bin Maurice Höfgen, Ökonom, Buchautor und Referent für Finanzpolitik im Bundestag. Auch bekannt aus dem »Wirtschaftsbriefing« bei Jung & Naiv.
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