Der Rest ist Geschichte
NSDAP, KPD, AfD? - Warum Parteiverbote in Deutschland schwierig sind
Feb 6, 2025
Till Patrik Holterhus, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, und Dominik Rigoll, Historiker für Zeithistorische Forschung, beleuchten die komplexe Geschichte von Parteiverboten in Deutschland. Sie diskutieren die Herausforderungen eines möglichen Verbots der AfD und die rechtlichen Hürden, die dabei überwunden werden müssen. Zudem werfen sie einen Blick auf vergangene Verbote, einschließlich der NPD und der KPD, und analysieren, wie sich die Geschichte nationalistischer Parteien in der Weimarer Republik auf die heutige politische Landschaft auswirkt.
44:19
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Quick takeaways
- Die Diskussion über ein mögliches Verbot der AfD zeigt die Herausforderungen auf, genügend Beweise für ihre Verfassungswidrigkeit zu sammeln.
- Historische Erfahrungen mit Parteiverboten, insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg, verdeutlichen die Notwendigkeit umfassender rechtlicher Prüfungen in Deutschland.
Deep dives
Verfassungswidrigkeit der AfD
Die Diskussion um die Verfassungswidrigkeit der AfD ist ein zentrales Thema. Politische Akteure argumentieren, dass die AfD rassistische, muslimfeindliche und LGBTQ-feindliche Ansichten vertritt, die gegen die Werte der demokratischen Ordnung verstoßen. Die Frage nach einem Parteiverbot bringt die Herausforderung mit sich, genügend strukturelle Beweise zu sammeln, um die Verfassungswidrigkeit nachzuweisen. Historische Lehren zeigen, dass ein Parteiverbot ein sensibles Thema ist, welches mit großem rechtlichem Aufwand verbunden ist.
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