Machtwechsel – mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Die neue K-Frage in der SPD – Vertrauen oder nicht?

Oct 17, 2024

Die aktuelle Krise der SPD steht im Fokus: Ein kritischer Brief von Parteimitgliedern fordert Veränderungen in der Asylpolitik. Scholz wird für seine abwesende Haltung bei einer entscheidenden Sitzung stark kritisiert. Außerdem wird der politisch brisante Umgang mit der Ukraine-Krise und Friedrich Merz' klare Positionierung behandelt. Die Spannungen innerhalb der Ampelkoalition sorgen für politische Blockaden, die das Leben der Bürger direkt beeinflussen. Ein interessantes Wechselspiel zwischen Vertrauen und Misstrauen prägt die Diskussion.

34:47

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Quick takeaways

Die interne Kritik an der Asylpolitik der SPD könnte weitreichende Konsequenzen für Scholz' Kanzlerschaft und die Koalitionsstabilität haben.

Friedrich Merz’ klare Positionierung im Ukraine-Konflikt verdeutlicht die Unterschiede zwischen der Union und der SPD in Sicherheitsfragen.

Deep dives

Kritik innerhalb der SPD zur Asylpolitik

Die Asylpolitik der SPD wird aktuell stark kritisiert, insbesondere im Hinblick auf ein neues Sicherheitspaket, das von verschiedenen Parteimitgliedern als problematisch angesehen wird. Prominente Parteivertreter fordern, dass der SPD-Bundestagsfraktion gegen das Paket gestimmt wird, da es in Verbindung mit der Entrechtung von Schutzsuchenden steht. Dieser interne Druck könnte weitreichende Konsequenzen für die Kanzlerschaft von Olaf Scholz haben, wenn das Paket im Bundestag keine Mehrheit findet. Scholz' drohende Reaktion in der Fraktionssitzung zeigt, wie angespannt die Situation innerhalb der Partei ist und dass die Koalition vor einer Zerreißprobe steht.

Intro

2min

Scholz' Wahlkampf und europäische Migrationspolitik

7min

Herausforderungen der Asylpolitik und Grenzfragen in Deutschland und Europa

2min

Politische Spannungen in der SPD

12min

Politische Streitereien in der Ampelkoalition und ihre Auswirkungen auf Bürger

3min

Merz und die Ukraine-Krise

9min

Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Briefeschreiben ist zum Mittel der Wahl in Sachen Kanzlerkurs-Kritik geworden. Einer der Briefe ist nicht weniger als der Aufruf, dem Kanzler zu entsagen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über Scholz‘ Reaktion, abschieben und abgeschoben werden.

Außerdem geht es um das Blockieren, das in der Ampel das Regieren ersetzt hat. Und um Friedrich Merz, der sich im Ukrainekonflikt klar positioniert hat.

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Redaktion: Antonia Beckermann, Elisabeth Krafft Produktion: Lilian Hoenen

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