#94 China: Waffenlieferant oder Friedensmittler?

In dieser Folge spricht Tim Deisinger mit Ex-Nato-General Erhard Bühler über die Rolle Chinas im Ukraine-Krieg. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi angekündigt, dass sein Land zeitnah einen Friedensplan vorlegen will. Bühler findet es positiv, dass "China sich verpflichtet hat, mehr zu tun". Dabei verweist er auf bestimmte Äußerungen von Wang Yi, die ihn optimistisch stimmen. Befürchtungen der USA, die Chinesen könnten Russland Waffen liefern, hält der Ex-General für unbegründet. Seiner Ansicht nach kann sich China eine Konfrontation mit dem Westen nicht erlauben.

Lobende Worte findet Ex-Nato-General Erhard Bühler für den Besuch von US-Präsident Joe Biden in Kiew. Biden habe Zweifel ausräumen wollen, dass die Unterstützung der USA für die Ukraine nachlassen könnte. Bei der Reise handle es sich um ein Signal mit einem hohen Symbolwert. Außerdem habe Biden weitere Waffenlieferungen zugesagt. Bühler geht aber auch auf die Rede von Biden am Dienstag in Warschau ein. Der Zeitpunkt sei bewusst gewählt worden, um Russlands Präsident Wladimir Putin nicht die Bühne zu überlassen. Dieser hatte am selben Tag eine Rede zur Lage der Nation gehalten.

Thema in dieser Folge ist natürlich auch die aktuelle Lage im Kriegsgebiet. Dabei stellt Bühler fest, dass sich seine Einschätzung nicht wesentlich vom Institute for the Study of War unterscheidet. Es gebe eine Verstärkung der Angriffe durch die Russen. Es seien aber Zweifel berechtigt, ob diese durchhaltbar seien. Auch die Möglichkeit einer russischen Großoffensive sei zu hinterfragen. Bühler räumt ein, dass die Russen in der Region Bachmut Geländegewinne erzielt hätten. Diese stünden aber in keinem Verhältnis zum Aufwand und zu den Verlusten.

Weiterhin lobt der Ex-Nato-General die Entscheidung, dass der Westen der Ukraine keine Streubomben liefern will. Die Ukraine tue gut daran, sich an die Bestimmungen des humanitären Völkerrechts zu halten. Außerdem beantwortet Bühler in dieser Folge wieder mehrere Hörerfragen. Eine davon lautet: Spielt die Ukraine mit Hilfe der Nato beim sogenannten Wargaming die operativen Pläne durch, und wie genau funktioniert Wargaming?

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