F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Koalitionskrise in Brandenburg • EU-Kommission will Digitalgesetze entrümpeln • „Wicked“ Teil zwei kommt in die Kinos
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Nov 19, 2025 In Brandenburg brodelt es: Interne Konflikte in der Koalition stehen vor der Abstimmung über Medienstaatsverträge. Die EU plant eine radikale Vereinfachung der Digitalregeln und will die DSGVO und KI-Vorgaben entschärfen. Selenskyj sucht in Ankara nach neuen Friedensideen im Konflikt mit Russland. Die Bundeswehr trainiert urbanen Kampfeinsatz in Berlin, während spannende Nvidia-Zahlen den KI-Markt im Blick halten. Schließlich kommt die mit Spannung erwartete Fortsetzung des Musicals 'Wicked' in die Kinos.
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Koalition In Potsdam Wackelt
- Die BSW-Fraktion in Brandenburg zerbricht nach vier Austritten und gefährdet die Koalitionsmehrheit der SPD+BSW.
- Die CDU könnte die Medienstaatsverträge stützen, sodass die Reform dennoch passiert.
Abgeordnete Beschreiben Fraktionsdruck
- Vier Abgeordnete traten aus und beklagten Druck und autoritäre Tendenzen in Partei und Fraktion.
- Der parteilose Reinhard Simon nannte ausdrücklich die Weitergabe des Drucks durch die Fraktionsspitze.
Rundfunkreform Ist Zentrales Spannungsfeld
- Streit dreht sich um zwei Medienstaatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendmedienschutz.
- Weil Finanzminister Krumbach anders stimmt als die Fraktion, hat die Koalition keine eigene Mehrheit.