Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin LdN111 Maaßen, Robert Habeck, Hambacher Forst, Wohn-Gipfel
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Sep 22, 2018 Die Diskussion über die Beförderung von Hans-Georg Maaßen und ihre Unverständlichkeit steht im Mittelpunkt. Die Moderatoren kritisieren frühere Fehltritte und das Machtspiel innerhalb der Großen Koalition. Außerdem wird die instabile Lage der SPD und die Aufstiegschancen der Grünen thematisiert. Der Wohnungsmarkt wird behandelt, wobei 1,9 Millionen fehlende günstige Wohnungen erkannt werden. Lösungsansätze wie Bodenwertabschöpfung und soziale Wohnformen werden erörtert, um der Wohnungsnot entgegenzuwirken.
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Episode notes
Maaßens Beförderung Ist Politische Machtpolitik
- Die Beförderung von Hans‑Georg Maaßen zum Staatssekretär widerspricht jeder nachvollziehbaren Logik und beschädigt staatliches Vertrauen.
- Philip Banse und Ulf Buermeyer sehen darin reine Machtpolitik zur Machterhaltung von Angela Merkel und Seehofer.
Langjährige Zweifel An Maaßens Integrität
- Maaßens Sündenregister reicht von fragwürdigen Rechtsgutachten bis zur Verbreitung von Falschinformationen zu Chemnitz.
- Die Moderatoren betonen, dass solche Fehltritte eine Beförderung in höhere Machtpositionen unvereinbar machen.
AfD‑Furcht Führt Zu Kompromissen
- Die Rettungslogik war, Maaßen nicht zum Märtyrer der AfD werden zu lassen, statt sachliche Verantwortungsfragen zu klären.
- Banse kritisiert, dass Merkel und Seehofer das Machtkalkül vor Prinzipien gestellt haben.