Hintergrund: Wie arbeiten Geheimdienste und Polizei zusammen?
Apr 11, 2023
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Wie arbeiten Geheimdienste und Polizei zusammen, wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind? Die strikte Trennung der Aufgaben erschwert die Kooperation, dennoch gibt es Synergien in der Gefahrenabwehr. Ein Beispiel verdeutlicht praktische Informationen zwischen den Institutionen. Auch die Beziehung zwischen Journalisten und Geheimdiensten wird kritisch beleuchtet, einschließlich der Gefahren, die für Reporter bei der Recherche nach extremistischen Kontakten bestehen. Enthüllungen zur Überwachung und den Herausforderungen im Journalismus runden die Diskussion ab.
Die strikte Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei in Deutschland ist eine Maßnahme, um Missbrauch von Befugnissen zu verhindern.
Die effiziente Kommunikation zwischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden ist entscheidend, um potenzielle Bedrohungen effektiv zu neutralisieren.
Deep dives
Die Ideologische Auseinandersetzung mit Terrorismus
Das Interesse an Terrorismus und dessen Ideologie prägt die Karriere des Experten, der durch einen einschneidenden Vorfall in seiner Schulzeit motiviert wurde, mehr über die Dynamiken des Terrorismus zu erfahren. Der entschlossene Mord an Alfred Herrhausen, einem prominenten Wirtschaftsführer, hinterließ einen bleibenden Eindruck und regte die Fragen nach den moralischen und ideologischen Rechtfertigungen für solche Taten an. Diese persönliche Verbindung zu einem Anschlag sensibilisierte ihn für die Ideologien hinter den extremistischen Bewegungen und den Fragen, die damit verbunden sind. Diese Faszination führte zu einem tiefen Engagement in der Berichterstattung über Geheimdienste und Terrorismus, da er versuchte, die Motivationen und Mechanismen hinter diesem Phänomen zu verstehen und zu erklären.
Die Rolle der Geheimdienste und der Polizei
Die Interaktion zwischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden ist entscheidend, da Geheimdienste keine Befugnisse zur Festnahme oder Durchsuchung haben. Stattdessen sammeln sie Informationen, die sie mit der Polizei oder Staatsanwaltschaft teilen, um potenzielle Bedrohungen zu neutralisieren. Ein Beispiel verdeutlicht die zwei Ansätze: Die Polizei kann präventiv handeln, wenn es vage Hinweise auf mögliche Gefahr gibt, aber erst nach einer konkreten Gefährdung in die repressiven Maßnahmen übergehen. Die effiziente Kommunikation zwischen diesen Stellen stellt sicher, dass die Ermittlungen effektiv und rechtmäßig durchgeführt werden, um potenzielle Terroranschläge zu verhindern.
Trennungsgebot und seine Bedeutung
Das Trennungsgebot ist ein zentrales Prinzip in Deutschland, das den Missbrauch von Polizeibefugnisse aus der Vergangenheit verhindern soll, indem es Geheimdienste und Polizei strickt voneinander trennt. Diese Trennung hat historische Wurzeln und ist darauf ausgerichtet, die Befugnisse der Behörden zu kontrollieren und überschneidende Kompetenzen zu vermeiden. Während viele andere Länder Mischbehörden haben, bleibt Deutschland bei dieser klaren Abgrenzung, was sowohl Vor- als auch Nachteile mit sich bringt. Dies führt zu spezifischen Vorgehensweisen, wo Geheimdienste Informationen sammeln und weitergeben, während die Polizei die Verantwortung für Durchsuchungen und Festnahmen trägt, was den Umgang mit Bedrohungen und Straftaten komplex gestaltet.
Was passiert eigentlich, wenn die Geheimdienste fertig sind mit ihrer Arbeit? Wenn Polizei und Staatsanwaltschaft übernehmen? Und warum dürfen BND und Verfassungsschutz keine Verhöre durchführen oder Hausdurchsuchungen machen? Was bringt diese ganz strenge Trennung der Aufgaben und wie arbeiten Polizei und Geheimdienste am Ende doch zusammen? Das erfahrt ihr in der Hintergrund-Folge von Eva-Maria Lemke im Gespräch mit dem ARD-Geheimdienstexperten Holger Schmidt. Und wenn ihr mehr darüber erfahren wollt, wie Verfassungsschutz, Polizei und Staatsanwaltschaft den islamistischen Terroristen Aleem N. gemeinsam überführt haben, dann hört gern die begleitende Folge "Der Schmuckstein-Händler und die Terror-Pläne".
Und noch ein Tipp zum Weiterhören: In "Verurteilt! Der Gerichtspodcast" sprechen die hr-Gerichtsreporterin Heike Borufka und Podcaster Basti Red über echte Kriminalfälle, Gerichtsurteile und das deutsche Justizsystem.
https://www.hessenschau.de/podcasts/verurteilt/index.html
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