Logbuch:Netzpolitik LNP029 Einmal Asyl und 'ne Flex, bitte!
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Julian Assange — ACTA — Leistungsschutzrecht — Vorratsdatenspeicherung — Loriot-Briefmarken
Pünktlich zum Wochenausklang fassen wir das Wichtigste im netzpolitischen Geschehen mit einer betont lockereren und ausgesprochen unterhaltsamen Sendung für Euch zusammen. Das humoristische Potential des netzpolitischen Komplexes ist offenbar größer als allgemein angenommen.
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
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Shownotes
Julian Assange beantragt Asyl in EcuadorJulian Assange ist des nachts unter Verstoß gegen seinen Hausarrest in die Botschaft Ecuadors geflohen und hat dort Asyl beantragt.
- The world today mit Rafael Correa
- SMH: Mother applauds Assange asylum bid
- WL central.org: Transcript: Julian Assange’s first interview from Ecuadorian Embassy (Audio-Version bei ABC radio)
ACTA auch im Handelsausschuss abgelehnt
Der für ACTA federführende Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments hat sich mit 19 zu 12 Stimmen gegen die Ratifizierung von ACTA ausgesprochen.
- Andre Meister, Netzpolitik.org: ACTA im Europäischen Parlament: auch Handelsausschuss empfiehlt Ablehnung!
- Digitale Gesellschaft: Wie baut man eine ACTA-Kampagne
- Miranda Neubauer, Tech President: How Activists Coordinated European Opposition to ACTA
Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht von D64
Das „Zentrum für digitalen Fortschritt“ stellt einen URL-Shortener und ein WordPress-Plugin zum Protest gegen das Leistungsschutzrecht bereit.
- Metronaut.de: Endlich: Kioskbetreiber werden für Auslage von Zeitungen zur Kasse gebeten
- D64: Leistungsschutzrecht stoppen!
- Landingpage: Leider können wir wegen des Leistungsschutzrechts nicht zum gelinkten Angebot weiterleiten
Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH
Eine Beschwerde von Digital Rights Ireland ist nun doch vorm EuGH vorgelegt worden, nachdem seit mehreren Jahren davon geredet wurde.
- Peter Lehofer: Update zu Vorratsdaten: Irland, Deutschland, Österreich – EuGH und VfGH
- Peter Lehofer: Wortlaut der Vorlagefragen an den EuGH zur Vorratsdatenspeicherung
- Neue Osnabrücker Zeitung: Innenminister: Özil-Hetze ist widerwärtig
- AK Vorrat: Bundesnetzagentur: Mobilfunkanbieter speichern illegal unsere Bewegungen
- AK Vorrat: Speicherdauer
Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Podcast-Buses
Bei einem Einsatz im Wendland im Rahmen der Castor-Proteste wurde das Podcast-Equipment samt Transporter von der Polizei zur „Gefahrenabwehr“ beschlagnahmt. Metronaut.de setzt sich jetzt juristisch zur Wehr.
- Linus Neumann, Netzpolitik.org: Wendland: Polizei beschlagnahmt Podcast-Equipment
- Metrolaut Spezial: Wendland – Gefahrenabwehr gegen Mikrofone (3)
- Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Pressebusses im Wendland
Erbin verbietet Loriot-Briefmarken in Wikipedia
Die Entscheidung des LG Berlin wird die Wikipedia nicht freuen.