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Julian Assange — Auskunftsanspruch — Google büßt für Safari-Privacy Hack
Diese Woche sah erst etwas nachrichtenarm aus, doch dann kam wieder mal Bewegung in die Unendliche Geschichte um Julian Assange, das BGH verkündete eine umstrittene Entscheidung und Google kriegte eins auf den Deckel.
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
1. Julian Assange erhält Asyl in EcuadorJulian Assanges Antrag auf ecuadorianisches Asyl wurde stattgegeben, sitzt aber fest in der kleinen Botschaft in London ohne viel Aussicht auf Freigang.
- Brief an Ecuador
- Taxi für Assange
- Wikipedia: Der Mord an Yvonne Fletcher
- The Telegraph: FCO ‚risks breaching international law‘ over Assange embassy crisis
- Carsten Luther, Zeit Online: Eine Botschaft stürmen – dürfen die Briten das?
- Guardian.co.uk: Julian Assange granted asylum by Ecuador – as it happened
- Wikipedia: Territorial Support Group
- Augusto Pinochet
2. BGH weitet Auskunftsanspruch aus
Internet-Provider müssen nach Meinung des BGH Daten auch dann rausrücken, wenn dem Anschlussinhaber Urheberrechtsverletzungen in nicht gewerblichem Ausmaß vorgeworfen werden.
- § 101 Anspruch auf Auskunft
- Artikel 10 GG
- Udo Vetter: Mini-Filesharer – zum Abschuss freigegeben
- Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: BGH-Beschluss ein ‘Affront gegen die demokratischen Grundlagen des Grundgesetzes’
- Thomas Stadler: BGH: Providerauskunft in Filesharingfällen auch ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung
- Pressemitteilung Digitale Gesellschaft
3. Google büßt für Safari-Privacy Hack
Google hat mit einem Trick die Datenschutzeinstellungen des Browsers Safari umgangen und zahlt 22,5 Mio Dollar für die Einstellung des Verfahrens.