Gerechtigkeit & Loseblatt #73: BVerfG kippt Triage-Regeln, Chatkontrolle, Strafbarkeit für Journalistenbeleidigung, Ratschläge fürs Jurastudium
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Nov 6, 2025 Max Amos, ein Jurist mit Schwerpunkt auf Sterbehilfe und Triage, erläutert die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage-Regelung und die damit verbundenen ethischen Fragen. Janina Schäfer, Redakteurin, diskutiert ihr rezensiertes Werk über Ratschläge für Jurastudierende und hebt die Wichtigkeit von Diversität hervor. Die beiden beleuchten auch brisante Themen wie Chatkontrollen und die Strafbarkeit von Journalistenbeleidigung und kritisieren die Auswirkungen auf Meinungsfreiheit und moderne Rechtsfragen.
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Episode notes
Bund Nicht Zuständig Für Triage-Regeln
- Das BVerfG erklärte §5c IfSG für nichtig, weil der Bund nicht zuständig war; Triage fällt in die Länderkompetenz.
- Die Entscheidung löst die Sachfragen nicht, sondern verschiebt die Verantwortung auf die Länder.
Kurzfristige Überlebensaussicht Ist Problematisch
- Das Kriterium der kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit ist problematisch, wenn Gesundheitsfaktoren nicht berücksichtigt werden dürfen.
- Ohne sinnvolle Auslegung wird das Kriterium inhaltlich leer oder praxisfern.
Verschiedene Lösungen Für Triage Haben Vor- und Nachteile
- Es gibt verschiedene Gerechtigkeitsansätze wie Losverfahren oder Alterspriorisierung in Triagefällen.
- Jede Methode hat ethische und praktische Probleme und braucht demokratische Legitimation.
