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FALTER Radio
Der falsche Terrorvorwurf einer Razzia - #906
Mar 16, 2023
Farid Hafez ist Politikwissenschaftler in Boston und war direkt von der Operation Luxor betroffen. Thomas Schmidinger lehrt über den Nahen Osten in Erbil, während Kenan Güngör als Integrationsexperte fungiert. Die Gäste diskutieren, wie Islamfeindlichkeit und juristische Fehler bei der Razzia in Österreich einen Justizskandal hervorrufen. Es wird die Problematisierung von Anti-Terror-Razzien und deren Auswirkungen auf Meinungsfreiheit thematisiert. Zudem beleuchten sie die strukturellen Probleme im Justizsystem und die Notwendigkeit von Reformen.
43:11
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Quick takeaways
- Die Operation Luxor zeigt, wie Islamfeindlichkeit und politische Instrumentalisierung zu einem Justizskandal führten, der Bürgerrechte gefährdete.
- Die fälschlichen Terrorvorwürfe gegenüber Muslime in Österreich fördern ein Gefühl der Isolation und erschweren offene Diskussionen über diskriminierende Vorurteile.
Deep dives
Operation Luxor und ihre Folgen
Im November 2020 führte die österreichische Polizei eine groß angelegte Razzia durch, die als Operation Luxor bekannt wurde. Dabei wurden nahezu 1000 Polizisten mobilisiert, um Wohnungen und Büros zu durchsuchen und Beweismaterial zu beschlagnahmen, die angeblich auf Terrorismus hindeuten sollten. Die Vorwürfe gegen mehr als 70 überwiegend muslimische Bürger, darunter Verdachtsmomente der Terrorfinanzierung, stellten sich jedoch größtenteils als unbegründet heraus, und viele der Anklagen wurden eingestellt. Diese Razzia verdeutlicht, wie durch eine überzogene Durchführung von Anti-Terror-Maßnahmen nicht nur das Leben von unschuldigen Bürgern stark beeinträchtigt wurde, sondern auch, dass der Rechtsstaat zu wichtigen Fragestellungen der Medienberichterstattung und der öffentlichen Wahrnehmung stehen muss.
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