Parlamentsrevue PR022 Bürgerrat, Pflege, Whistleblower und Ertragssteuern
Ich schaue mir das Pflegeunterstützungsgesetz und das Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuern an. Außerdem spreche ich über den Bürgerrat "Ernährung im Wandel" und rege mich über die nachträgliche Änderung des Hinweisgeberschutzgesetzes auf. Aus logistischen Gründen ohne Gast.
Über die 102.-107. Sitzung des Bundestags vom 11. bis 26. Mai 2023
Ich schaue mir das Pflegeunterstützungsgesetz und das Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuern an. Außerdem spreche ich über den Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ und rege mich über die nachträgliche Änderung des Hinweisgeberschutzgesetzes auf. Aus logistischen Gründen ohne Gast.
Nachreichung: Wahlrechtskommission
Abschlussbericht der Wahlrechtskomission
Aufzeichnung der Abschlusssitzung
TOP 1 – Bürgerrat
Rubrik Bürgerräte auf der Website des Bundestags
In den Einspielern:
Marianne Schieder, SPD
Peggy Schierenbeck, SPD
Steffen Bilger, CDU/CSU
Christina Stumpp, CDU/CSU
Artur Auernhammer, CDU/CSU
TOP 2 – Offenlegung von Ertragsteuern
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Marco Buschmann, FDP, Bundesminister der Justiz
TOP 3 – Hinweisgeberschutzgesetz (reloaded)
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Dirk Wiese, SPD
Günter Krings, CDU/CSU
Till Steffen, Grüne
TOP 4 – Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Urteil des Bundesverfassungsgerichts
In den Einspielern:
Maria Klein-Schmenk, Grüne
Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister
Nicole Westig, FDP
Kordula Schulz-Asche, Grüne
Heike Baehrens, SPD
Claudia Moll, SPD
Kordula Schulz-Asche, Grüne
Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister
Maria Klein-Schmenk, Grüne
Lars Lindemann, FPD
Parlamentspreview
In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/
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