Das bringt der Tag – Nachrichten und Analysen SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Wie groß ist Wagenknechts Einfluss?
Nov 28, 2024
Kevin Culina, WELT-Politikredakteur und Experte für brandenburgische Politik, diskutiert die neue Koalition zwischen der SPD und dem BSW. Er beleuchtet die Herausforderungen, die dieser politische Zusammenschluss mit sich bringt, insbesondere in Bezug auf Einwanderung, Bildungsinvestitionen und Polizeireformen. Zudem wird die Rolle des BSW in der Koalition und die innenpolitische Dynamik thematisiert. Culina geht auch auf die Kontroversen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten ein und analysiert die Spannungen zwischen zivilen und militärischen Prioritäten.
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Episode notes
BSW Koalitionen
- Brandenburg und Thüringen haben Koalitionsverträge mit dem BSW.
- Sachsen lehnt eine Koalition mit dem BSW ab.
BSW Unterschiede
- Die Landesverbände des BSW unterscheiden sich im Umgang mit Kompromissen.
- In Brandenburg und Thüringen zeigt sich das BSW kompromissbereiter als in Sachsen.
Ukraine-Krieg im Koalitionsvertrag
- Der Ukraine-Krieg spielt eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag.
- Das BSW fordert ein Ende der Waffenlieferungen und Friedensverhandlungen.