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Das bringt der Tag – Nachrichten und Analysen
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Wie groß ist Wagenknechts Einfluss?
Nov 28, 2024
Kevin Culina, WELT-Politikredakteur und Experte für brandenburgische Politik, diskutiert die neue Koalition zwischen der SPD und dem BSW. Er beleuchtet die Herausforderungen, die dieser politische Zusammenschluss mit sich bringt, insbesondere in Bezug auf Einwanderung, Bildungsinvestitionen und Polizeireformen. Zudem wird die Rolle des BSW in der Koalition und die innenpolitische Dynamik thematisiert. Culina geht auch auf die Kontroversen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten ein und analysiert die Spannungen zwischen zivilen und militärischen Prioritäten.
12:33
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Quick takeaways
- Die neue Koalition zwischen SPD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht betont Migration und Bildung mit dem Ziel, Investitionen in Bildungseinrichtungen zu erhöhen.
- Interne Spannungen über den Bundeswehrstützpunkt und militärische Infrastrukturprojekte könnten die Regierungsfähigkeit der Koalition gefährden.
Deep dives
Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg
Die Landtagswahlen in Brandenburg zeigten eine bemerkenswerte politische Neuordnung, wobei die SPD knapp vor der AfD als stärkste Kraft hervorging. Die Grünen verfehlten den Wiedereinzug ins Parlament, während die CDU hinter dem neu gegründeten Bündnis Sarah Wagenknecht zurückblieb. Die vorherige rot-schwarze Koalition wurde abgewählt, was die Parteien dazu zwang, neue Koalitionsoptionen zu eruieren. Schließlich einigten sich die SPD und das Bündnis Sarah Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen, deren Ergebnisse nun vorgestellt wurden.
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