Auf den Punkt Polens neuer Präsident: Comeback der Nationalisten
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Jun 2, 2025 Viktoria Großmann, SZ-Korrespondentin in Warschau, diskutiert den Sieg von Karol Nawrocki, dem neuen Präsidenten Polens von der nationalistischen PiS. Sie erklärt, wie Nawrocki insbesondere auf dem Land und bei jüngeren Wählern punkten konnte, auch mit Unterstützung von Donald Trump. Großmann skizziert die Herausforderungen für die neue Regierung unter Donald Tusk und die Möglichkeit von Neuwahlen. Außerdem thematisiert sie die komplexe politische Lage in Polen und internationale Ereignisse, die die Innenpolitik beeinflussen.
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Episode notes
Starke Präsidentenmacht in Polen
- Der polnische Präsident hat erheblichen Einfluss durch sein Vetorecht bei Gesetzen.
- Präsidenten können Gesetze blockieren und so die Regierungspolitik maßgeblich beeinflussen.
Skandale stärken PiS-Support
- Karol Nawrocki hat viele Skandale, darunter Verbindungen zu Hooligans und eine unkonventionelle Vergangenheit.
- Diese Skandale wirken sich kaum negativ auf seine Unterstützerbasis der PiS aus, die sie eher vereint.
Regierung mit eingeschränkter Handlungskraft
- Die Regierung von Donald Tusk wird mit einem PiS-Präsidenten große Schwierigkeiten haben, Wahlversprechen umzusetzen.
- Vor allem Justizreformen und Aufhebung von PiS-gerichtlichen Veränderungen sind nun stark erschwert.