Erklär mir die Welt Best of: So funktioniert das EU-Parlament – mit Michel Reimon
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May 30, 2024 
Michel Reimon, ein ehemaliger Journalist und österreichischer Nationalratsabgeordneter der Grünen, taucht tief in die Funktion des EU-Parlaments ein. Er erklärt den Gesetzgebungsprozess am Beispiel der Roaming-Regelungen und teilt persönliche Erlebnisse zur europäischen Integration. Die komplexen Verhandlungen zu Netzneutralität und Roaming-Gebühren werden beleuchtet, ebenso wie die herausfordernde Zusammenarbeit im Parlament. Reimon diskutiert den Einfluss von Lobbyismus und die Notwendigkeit von Transparenz in der EU sowie die Herausforderungen durch nationale Interessen nach dem Brexit.
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Episode notes
Roaming Schuf Einheitsgefühl
- Die Abschaffung der Roaming-Gebühren stärkte das Gefühl, in Europa zu Hause zu sein.
- Michel Reimon nennt sie einen psychologischen Schritt zum europäischen Zusammenwachsen.
Kommission, Parlament Und Regierungen Teilen Macht
- Die EU-Kommission schlägt Gesetze vor, Parlament und Regierungen ändern sie gemeinsam.
- Michel Reimon erklärt, dass beide Seiten eine Mehrheit erreichen müssen, bevor ein Gesetz steht.
Mitternachtsdeal Für Roaming
- Bei den Trilogverhandlungen opferte man die Netzneutralität, damit Spanien zustimmte.
- Die Grünen stiegen wegen dieser Ausnahme um Mitternacht aus, stimmten aber der Roaming-Abschaffung zu.
