Erklär mir die Welt
Best of: So funktioniert das EU-Parlament – mit Michel Reimon
May 30, 2024
Michel Reimon, ein ehemaliger Journalist und österreichischer Nationalratsabgeordneter der Grünen, taucht tief in die Funktion des EU-Parlaments ein. Er erklärt den Gesetzgebungsprozess am Beispiel der Roaming-Regelungen und teilt persönliche Erlebnisse zur europäischen Integration. Die komplexen Verhandlungen zu Netzneutralität und Roaming-Gebühren werden beleuchtet, ebenso wie die herausfordernde Zusammenarbeit im Parlament. Reimon diskutiert den Einfluss von Lobbyismus und die Notwendigkeit von Transparenz in der EU sowie die Herausforderungen durch nationale Interessen nach dem Brexit.
43:05
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Quick takeaways
- Das EU-Parlament umfasst 751 Abgeordnete, die durch komplexe Verhandlungen Gesetze erlassen und nationale Interessen ausbalancieren müssen.
- Die mangelnde europäische Öffentlichkeit erschwert das Verständnis der parlamentarischen Entscheidungen, was die informierte Demokratie in der EU beeinträchtigt.
Deep dives
Die Funktionsweise des EU-Parlaments
Das EU-Parlament hat eine komplexe Struktur, die aus 751 Abgeordneten besteht, die Gesetze und Richtlinien erlassen. Zu Beginn eines Gesetzgebungsverfahrens wird ein Entwurf von der Europäischen Kommission erstellt, der dann im Parlament und den Mitgliedstaaten verhandelt wird. Die Abgeordneten können, entsprechend ihrer politischen Zugehörigkeit, Vorschläge einbringen und Änderungen vornehmen, um eine gemeinsame Position zu finden. Diese Verhandlungen sind entscheidend, da jede Partei und jeder Abgeordnete verschiedene Interessen vertreten und die Abgeordneten frei abstimmen können, was zu einem dynamischen und oft komplizierten Prozess führt.
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