Steinmeier bleibt - Linkspartei geht unter?

Im Februar wird die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier wieder zum Bundespräsidenten wählen. Der ist besser als sein Ruf. Aber zugunsten einer Frau zu verzichten, wäre der wahre Glanz gewesen

Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident. Das ist realpolitisch gesehen keine Überraschung. Steinmeier hatte schon angekündigt nochmals anzutreten, als alle noch fest mit einem schwarz-grünen Wahlsieg und einer schwarz-grünen Bundespräsidentin gerechnet hatten. Schnee von gestern. Aber ist es in Ordnung, dass bis 2027 wieder keine Frau die erste Repräsentantin im Staate sein wird? Und was ist von Steinmeiers Amtsführung zu halten? Hat er seinen Job nur ordnungsgemäß erledigt oder mit dem richtigen Thema bestritten? Die Linkspartei wird, anders als die Union, einen eigenen Kandidaten gegen Steinmeier ins Rennen schicken. Retten wird sie das aber kaum. Die Linkspartei macht seit der Wahlniederlage im September einen mehr als zerzausten Eindruck. Sie ist in unerfreuliche interne Kämpfe verstrickt und unfähig sich personell neu aufzustellen. Ihr fehlen intellektuelle Ausstrahlung und ein strategisches Zentrum, das in Schlüsselfragen wie Migrations- und Klimapolitik die Ziele vorgibt. Doch ihr Problem ist noch größer: Wer braucht die Linkspartei noch?

Bundestalk mit Pascal Beucker, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

📖 Zum Weiterlesen:

• CDU/CSU-Unterstützung für Steinmeier: Besser als plumper Pseudofeminismus Kommentar von Pascal Beucker (taz, 5.1.2022)
• Wahl des Bundespräsidenten: Soll Steinmeier Präsident bleiben? Kommentar von Stefan Reinecke (taz, 4.1.2022)
• Linken-Chefin über Zukunft der Partei: „Entfremdung? Das trifft es“ im Interview mit Anna Lehmann (taz, 2.1.2022)

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