(R)ECHT INTERESSANT! #GG: Demo-Special mit Laura - Die Fälle
Die Versammlungsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht, mit dem man sich richtig gut auskennen sollte. Die Basics dazu haben wir schon in der ersten Episode zu Art. 8 GG gelernt. Heute schauen wir uns mit Laura Sophie Hemper von GrundGesetzVerstehen e.V. konkrete Fälle an!
Wie ist die Rechtslage, wenn eine Demo ganz gezielt andere Demos stören will? Dürfen die Behörden Auflagen für Demos erlassen? Darf die Polizei Demos einfach auflösen?
1.Mai-Demo: Der Klassiker unter den Demos.
Rückblick Corona-Proteste: Verstößt man man eigentlich gegen das Vermummungsverbot, wenn man nicht nur eine Maske, sondern auch ne Kopfbedeckung und ne Sonnenbrille trägt?
Klimakleber: Sind Sitzblockaden geschütze Versammlungen? Und was ist, wenn sich die Teilnehmer festkleben? Ist das strafbar und falls ja: warum?
CSD: Manchmal gibt es sogar zur Gegendemo eine Gegendemo.
Merke: Demos sind superwichtig. Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und sie öffentlich kund zu tun, ist essentiell in einer Demokratie. Ein paar Regeln sollte man dabei aber beachten und nicht vergessen: Auch Toleranz und Offenheit sind wichtige Werte in einer demokratischen Gesellschaft.
Shownotes: Homepage GrundGesetzVerstehen e.V. GrundGesetzVerstehen e.V. auf Insta GrundGesetzVerstehen e.V. Blog Episode Art. 8 GG Basics mit Laura
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