Der Existenzkampf der Berliner SPD

Vermisst haben sie nur wenige, in Berlin ist sie nun wieder da: Die große Koalition erlebt ihre Wiederauferstehung. Kai Wegner von der CDU ist zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden, wenn auch erst im 3. Wahlgang. Eine große Koalition ist für viele der Inbegriff des Stillstands. In Berlin wollen nun CDU und SPD die in vielen Bereichen malade Hauptstadt in eine bessere Zukunft führen. Kann das funktionieren? Darüber spricht Malte Pieper mit Sebastian Schöbel vom rbb. Dieser vertritt Anja Maier, die im Urlaub weilt.

Schöbel glaubt, dass der chaotische Status quo in Berlin auch unter dem neuen Regierungsbündnis erhalten bleiben wird. Das bleibe „Berliner Stadtkultur“. Und: So viel Rückstand bei Reformen könne niemand in nur einer Legislatur aufholen. Baustellen gibt es viele, Schöbel nennt die dringendsten.

Noch interessanter ist, wie es zu diesem Bündnis gekommen ist. Die SPD hätte auch mit Grünen und Linken weitermachen können und so sogar das Rote Rathaus behalten können. Stattdessen rückt die SPD-Chefin Franziska Giffey ins zweite Glied. Künftig wird sie nicht mehr Bürgermeisterin sein, sondern Wirtschaftssenatorin. Dass sich die SPD von Grünen und Linken abgewendet hat, hat eine interessante Vorgeschichte. Laut Schöbel liegt es an einem inzwischen sehr problematischen Verhältnis der SPD zu den Grünen. Wie es dazu kam, erklärt er im Detail. Und wir stellen die Frage: Kann die SPD als Juniorpartner der CDU wirklich besser in die Zukunft gehen und sich für kommende Wahlen empfehlen? Schöbel sieht einen Richtungsstreit bei den Sozialdemokraten. Sie seien gespalten und befänden sich im Existenzkampf. Giffey gehe einen riskanten Weg. Der verdiene Respekt, berge aber auch viele Unsicherheiten.

Wer Sebastian Schöbel auch im Politik-Podcast „Spreeblick“ vom rbb lauschen möchte, findet den hier.

Wenn Sie Fragen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.