ÄrzteTag SpiFa-Chef zur Neupatientenregelung: „Hoffen, dass Politik zur Vernunft kommt“
„Keine Termine für Neupatienten – Ihre Bundesregierung“ – mit Plakatentwürfen wie diesem will der Spitzenverband Fachärzte Deutschland (SpiFa) Ärzte anregen, ihre Patienten über die Gesetzespläne der Bundesregierung zur Stabilisierung der GKV-Finanzen und ihre Konsequenzen zu informieren. Die Entwürfe sind Teil der heute gestarteten Kampagne „#WartenBisDerArztKommt“. Stein des Anstoßes ist die geplante Streichung der mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) eingeführten Neupatientenregelung, die Vertragsärzten eine extrabudgetäre Vergütung der Behandlung von neuen Patienten oder solchen, die seit mindestens zwei Jahren nicht in der Praxis gewesen sind, eingebracht hat. Das Gesetz soll am 23. September in erster Lesung im Bundestag beraten werden.
Die Erregung unter Ärzten aufgrund der Pläne sei groß, berichtet SpiFa-Chef Dr. Dirk Heinrich im „ÄrzteTag“-Podcast: Er habe es noch nie erlebt, dass so viele Kolleginnen und Kollegen aus Eigeninitiative an ihre Abgeordneten im Wahlkreis geschrieben hätten – ganz abgesehen von mittlerweile über 50.000 Unterschriften unter dem offenen Brief der Kassenärztlichen Bundesvereinigung an den Minister. Darin wird die Beibehaltung der Neupatientenregelung gefordert. Nach dem TSVG sei die Hoffnung der Ärzte groß gewesen, endlich auf dem Weg heraus aus der Budgetierung zu sein, über die nach wie vor jedes Jahr rund 1,5 Milliarden Euro unbezahlte Leistungen erbracht würden. Um so größer sei jetzt die Enttäuschung der Kolleginnen und Kollegen. „Wir hoffen, dass die Politik noch zur Vernunft kommt“, sagt Heinrich im Podcast. Im Gespräch erläutert er auch, welche Maßnahmen sich Fachärzte vorstellen können, falls die Politik nicht einlenkt. Nicht zuletzt formuliert der Fachärzte-Chef auch seine Wünsche an den oder die künftige(n) Vorsitzende(n) des Deutschen Hausärzteverbands, der oder die voraussichtlich am Freitag gewählt wird. (Dauer: 21:26 Minuten)