Peru: Eine Demokratie, die keine mehr ist

Vor rund einem Jahr starben in Peru 67 Menschen durch Polizeigewalt, bei Demonstrationen gegen Präsidentin Dina Boluarte. Die Todesopfer waren mehrheitlich Indigene. Seither gilt Dina Boluarte, Perus erste Präsidentin überhaupt, als hochumstritten und die peruanische Demokratie als beschädigt. «Wir Indigenen werden keine Ruhe geben, bis wir Gerechtigkeit erhalten», sagt Raúl Samillán. Er spricht stellvertretend für alle Familien, die bei Protesten in Perus Süden letztes Jahr Angehörige verloren, durch Polizeigewalt. Als am 9. Januar 2023 in Juliaca am Titicacasee 19 Menschen bei Demonstrationen starben, verlor Raúl auch seinen Bruder. «Mein Bruder Marco Antonio war Arzt und half an diesem Tag Verletzten, als er erschossen wurde. Niemand hat das Recht jemand anderem das Leben zu nehmen, deshalb sind wir heute in Lima, damit diese Taten nicht straffrei bleiben». Aufgrund der Polizeigewalt zeigten peruanische Anwälte Präsidentin Dina Boluarte und andere Regierungs-Mitglieder vor dem Internationalen Strafgerichtshof an. «Wir sind nicht die Ukraine oder Gaza, aber unser demokratisches System ist unter Druck», sagt Menschenrechts-Anwältin Cruz Silva. Druck müsse jetzt auch die internationale Gemeinschaft ausüben auf die peruanische Regierung, damit sie die Menschenrechte achte. Ein genauerer Blick zeigt: Die peruanische Demokratie ist tatsächlich in Gefahr. Grund ist ein Parlament ausser Rand und Band und demokratische Institutionen, die nur auf dem Papier funktionieren.