Parlamentsrevue PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung
Der Bundestag ist zurück aus der Sommerpause und hat jede Menge Themen mitgebracht. Ich spreche über Gesetze zur Pflege und zur Energiewirtschaft, wundere mich über den Taser-Einsatz bei der Bundespolizei und schaue mir die neue Geschäftsordnung an. Vorher muss ich aber noch ein paar Sachen loswerden, über die ich längst mal sprechen wollte.
- Sabrina Gehder
Podcast-Tipp: Thüringenrevue von Julia & Hylax
Sachen, über die ich mal reden wollte
TOP 1 – Pflegegesetze
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Pflegekompetenzgesetz (PKG)
BTZusFas: Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit, CDU/CSU)
Claudia Moll (SPD)
Astrid Timmermann-Fechter (CDU)
Simone Fischer (B90/Grüne)
Links:
RND: Pflegekräfte dürften künftig mehr – auch ohne Arzt
Ärzteblatt: Ausländische Pflegekräfte haben in Deutschland oft weniger Befugnisse als im Heimatland
TOP 2 – Energiegesetze
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich und anderes
BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
In den Einspielern:
Lars Rohwer (CDU/CSU)
Dunja Kreiser (SPD)
Helmut Kleebank (SPD)
Links:
DeStatis: Anteil des EU-Energieverbrauchs aus erneuerbaren Energien
Wikipedia: Energy Sharing
TOP 3 – Taser-Einsatz für die Bundespolizei
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei
In den Einspielern:
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Karin Fey (Die Linke)
Links:
Tagesschau: Warum der Einsatz von Tasern umstritten ist
Zeit.de: Amnesty prangert weltweiten Missbrauch von Elektroschockern an
CILIP: Taser-Einsätze der Polizei
Tagesschau: Wenn Polizisten auf psychisch Kranke schießen
Zeit.de: Tödliches Unwissen
DLF: Überstunden der Bundespolizei steigen wegen Grenzkontrollen
Frag den Staat: IFG Anfrage zum Abschlussbericht des Pilotprojekts
TOP 4 – Neufassung der Geschäftsordnung
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Änderung des Abgeordnetengesetzes (Kürzung Kostenpauschale / Erhöhung Ordnungsgelder)
In den Einspielern:
Johannes Fechner (SPD)
Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Stefan Seidler (SSW)
Links:
Wikipedia: Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags
Was war sonst noch?
Tagesschau: Aufhebung der Immunität von AfD-Politiker Krah beantragt
Spiegel: AfD-Politiker Bystron soll sich über Stückelung der Geldscheine beschwert haben
Table Media: AfD: Ausschuss genehmigt Strafverfahren gegen Stephan Brandner
Erwähnte Folgen:
- LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!
- PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)
- ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
- LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)
- LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)
- PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen
- PR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und Geschäftsordnung
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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